Ausgeglichener Haushalt: Noch Geld im virtuellen Portemonnaie

Von: kl
Letzte Aktualisierung:

Erkelenz. Auch 2012 kann die Stadt Erkelenz einen Haushalt vorlegen, der von keiner übergeordneten Instanz genehmigt werden muss.

Dank der guten Finanzentwicklung in den letzten Jahren ist noch genügend Geld im virtuellen Portemonnaie, sprich: Ausgleichsrücklage, um einen ausgeglichenen Haushalt 2012 zu erreichen. Allerdings ist dieses Ergebnis nur dadurch möglich, dass Steuern erhöht werden. Die entsprechenden Beschlüsse hat der Stadtrat bereits abgesegnet.

Die Ausgeglichenheit des Etats sieht jedenfalls der Entwurf vor, den Bürgermeister Peter Jansen und Kämmerer Norbert Schmitz dem Stadtrat und auch der Öffentlichkeit vorlegen. Bei der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 1. Februar und bei der Ratssitzung am 8. Februar soll der Entwurf verabschiedet werden.

Der Entwurf liegt ab sofort zur Einsichtnahme im Erkelenzer Rathaus, Zimmer 249, aus. Bis zum 26. Januar kann sich jeder Bürger mit dem Zahlenwerk befassen und Einwendungen erheben. Darüber müsste der Rat in seiner Sitzung ebenfalls beschließen.

Allerdings hat sich die Resonanz auf die Möglichkeit zur Einsichtnahme in den letzten Jahren und Jahrzehnten in sehr engen Grenzen gehalten. Und auch in diesem Jahr rechnet man im Rathaus nicht unbedingt mit einem großen Bürgerandrang.

Was die interessierten Bürger in die Hand bekämen, wäre ein rund 700-seitiges Werk, in dem auf „Heller und Pfennig” dargestellt ist, welches Geld wofür verwenden wird. Insgesamt will die Stadt in diesem Jahr rund 88 Millionen Euro ausgeben. Sie rechnet jedoch nur mit Einnahmen in Höhe von etwa 83 Millionen Euro. Die fehlenden fünf Millionen Euro werden aus der Ausgleichsrücklage entnommen, die damit fast aufgebraucht ist.

Dies bedeutet, dass nach dem jetzigen Stand der Dinge die Stadt Erkelenz ab 2013 auf ihre allgemeine Rücklage zurückgreifen müsste, was unweigerlich zur Folge hätte, dass der Haushalt 2013 und folgende einer Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde benötigten. Bürgermeister und Kämmer gehen davon aus, dass ein darüber hinausgehendes Haushaltssicherungskonzept vermieden werden kann. Sie begründen ihre Hoffnung mit der Entwicklung der letzten Jahre, in denen die Stadt immer besser abgeschnitten hat als prognostiziert wurde.

Der massive Einbruch bei den Zuweisungen des Landes lässt sich allein durch die Steuererhöhungen, die rund 2,6 Millionen Euro mehr in die Stadtkasse spülen, nicht ausgleichen. Von 2009 bis 2012 erhält die Stadt 8,7 Millionen Euro weniger vom Land als ursprünglich angenommen werden konnte. Zugleich steigen aber einige Ausgaben, insbesondere beim Personal. Nicht zuletzt durch das neue Schwimmbad und die Erweiterung des Angebotes in den Kindergärten werden mehr städtische Bedienstete benötigt, was mit knapp 500.000 Euro zu Buche schlägt.

Spektakuläre Investition halten sich in Grenzen. Der endgültige Neubau des Erka-Bades verschlingt noch rund 1,6 Millionen Euro, für den Bau eines Kreisverkehrs an der Kreisstraße 5 / Tenholter Straße sind 350.000 Euro fällig, für die Erweiterung und den Umbau der Kindergärten am Adolf-Kolpin-Hof und am Hagelkreuz werden 300.000 Euro veranschlagt.

Wie die Zukunft aussieht, wollen weder Jansen noch Schmitz prognostizieren. Letztendlich werde 2012 zeigen, wie der weitere Trend bei der finanziellen Entwicklung sein wird.„Die Tendenz ist derzeit leicht positiv, aber Politik und Verwaltung sind weiterhin zum Wohle der Stadt aufs Äußerste gefordert”, mahnen sie.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert