Ab 2012 geht es an die allgemeine Rücklage

Von: kl
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Erkelenz. Drei Jahre in Folge konnte Kämmerer Joseph Grün das Haushaltsjahr mit einem Plus abschließen. So rechnet er auch für 2009 mit einem Überschuss von rund drei Millionen Euro, vornehmlich bedingt durch eine unerwartete Steigerung der Einnahmen aus der Gewerbesteuer.

Diese positiven Zahlen hatten Auswirkungen auf den Haushalt: Die Stadt Erkelenz brauchte nicht ans Eingemachte. Schon in den letzten Jahren hatte der vorsichtig kalkulierende Kämmerer Entnahmen aus der Ausgleichsrücklage eingerechnet, um die Bilanz auszugleichen, doch kam er ohne diese Rücklage aus. Das finanzielle Polster von rund 14 Millionen Euro blieb bislang unangetastet.

Damit ist es in diesem Jahr vorbei. „Wir müssen einen kräftigen Griff in die Ausgleichsrücklage machen, um den Haushalt auszugleichen.” Daran führe kein Weg vorbei. Rund sechs Millionen zieht Grün, der zum letzten Mal vor seiner Pensionierung einen Etat verantwortet. aus der Ausgleichsrücklage ab, um 2010 finanziell verlustfrei darstellen zu können. „Wir stehen vor einem Anstieg der Aufwendungen bei gleichbleibenden Erträgen”, erläutert der Kämmerer. Knapp 80,4 Millionen Euro fließen aus den verschiedenen Geldquellen in die Stadtkasse, zugleich muss sie rund 87 Millionen Euro aufwenden.

Dank der guten Steuereinnahmen reduzieren sich die Schlüsselzuweisungen des Landes um rund 5,9 Millionen Euro. Einigen derartigen Rückgang habe ich in meiner Zeit als Kämmerer noch nie erlebt”, staunt Grün. Da er zugleich mit einem Rückgang bei der der Einkommenssteuer um rund 2,5 Millionen Euro rechnet, kann er selbst mit einem Anstieg der Gewerbesteuer um rund 5,5 Millionen Euro dieses Loch nicht stopfen.

Der dickste Brocken auf der Ausgabenseite sind die „Transferaufwendungen”. Dahinter verbirgt sich die mächtig, um 2,3 Millionen Euro, angestiegene Kreisumlage. „Es ist ein Unding, dass die Kommunen zum Teil massiv ihre Ausgleichsrücklage anpacken müssen, um den Kreisetat zu decken, der Kreis selbst aber aus seiner eigenen Rücklage nur einem geringen Teil entnimmt”, schimpft Grün. Hier hätte sich der Kämmerer mehr Solidarität des Kreises mit allen Kommunen gewünscht.

2010 ist nur das erste Jahr von einigen, in denen es nicht mehr gelingen wird, den Haushalt ohne Rücklagen auszugleichen. 2011 sieht Grün einen Verlust von 7,4 Millionen Euro auf die Stadt Erkelenz zukommen. 2012 reicht der dann noch verbliebene Rest der Ausgleichsrücklage nicht mehr aus. „Dann müssen wir an die allgemeine Rücklage heran”, kündigt Grün an. Was das bedeutet: Der Haushalt bedarf in einem solchen Falle der Genehmigung der Bezirksregierung, die Auflagen und Bedingungen stellen kann. Eine Kommune ist dann längst nicht mehr Herr im eigenen Haus.

Über den Etatentwurf 2010, die auf 30 Millionen Euro steigende Verschuldung der Stadt und die Aussichten diskutiert der Stadtrat bei seiner Sitzung am Mittwoch, 3. Februar, um 18 Uhr im Alten Rathaus.
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