2009 ein Plus in der Kasse der Stadt Erkelenz

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Erkelenz. Die Zahl war erfreulich: 2009 hat die Stadt Erkelenz einen Überschuss von rund 1,7 Millionen Euro erwirtschaftet. Ursprünglich hatte sie geplant, an ihre Ausgleichsrücklage zu gehen, um ein zu erwartendes Defizit ausgleichen zu können.

Aber auch im dritten Jahr des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) schreibt Erkelenz schwarze Zahlen. Da herrschte noch Zufriedenheit im Haupt- und Finanzausschuss.

Dennoch sehen Bürgermeister und Kämmerer düstere Zeiten auf die Kommune zukommen. Die Ausgaben wegen zusätzlicher, „von oben” zugewiesener Aufgaben und zugleich geringere Zuweisungen des Landes NRW lassen für die nächsten Jahre ein Abrutschen in den Schuldenkeller vermuten.

Beim Ziehen der Reißleine und der Überlegung, wo die Stadt sparen kann, schlug die Verwaltung den Politikern einen Arbeitskreis Sparen vor. Posten für Posten im Haushaltsbuch der Stadt sollte durchgeackert und mögliche Zielvorgaben zum Sparen definiert werden.

Doch als es bei der Sitzung des Hauptausschusses darum ging, diese Zielvorgaben der Verwaltung als Basis für die Erstellung des nächsten Haushaltsplans an die Hand zu geben, blockten die Politiker ab. Der interfraktionelle Arbeitskreis habe keine Legitimation, etwas vorzuschreiben oder zu empfehlen., hieß es unter anderem in der langatmigen Diskussion.

Und auch in einer zweiten finanzpolitischen Angelegenheit konnten sich die Politiker nach langen Wortwechsel nicht einigen. Eine mehrheitlich beschlossene Resolution der CDU, die von der FDP erweitert wurde, und in der sich die Stadt Erkelenz gegen die Finanzpolitik der Landesregierung zum Nachteil der kleineren Kommunen ausspricht, war vornehmlich Sprechern von SPD und Grünen ein Dorn im Auge.
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