Vettweißer Bürgermeister lehnt Verbandsauflösung ab

Von: bugi
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Kreis Düren. Die Gemeinde Vettweiß wird einer geplanten Auflösung des Förderschulzweckverbandes nicht zustimmen. Das hat Bürgermeister Joachim Kunth in einer Sitzung des Schulausschusses in Vettweiß erklärt.

Kunth befürchtet, dass eine Übertragung der Förderschulen an den Kreis deutlich höhere Kosten produzieren könnte, die dann mit der Kreisumlage umgerechnet würden.15 Kommunen inklusive des Kreises gehören dem Förderschulzweckverband an, nur die Stadt Nideggen hatte sich dem Beitritt mit Verweis auf die Kosten verweigert.

Nideggen wollte angesichts der angespannten Finanzlage lediglich die Kosten für die tatsächlichen Schüler ihrer Kommune tragen und mit dem Schulverband darüber eine entsprechende Vereinbarung abschließen, die aber bisher nicht zustanden gekommen ist. Nideggen musste dementsprechend bisher noch keinen Cent bezahlen, obwohl die Gelder für die Schüler im städtischen Haushalt bereitgestellt wurden.

Ohne die Vereinbarung mit Nideggen häuft der Zweckverband Schulden an, die von den 15 Kommunen zu tragen sind. „Das ist aber immer noch günstiger, als die Übernahme durch den Kreis“, glaubt Kunth. Er geht davon aus, dass weitere Bürgermeister dieser Linie folgen könnten. Damit wäre eine Mehrheit für die Auflösung des Verbandes fraglich. „Einen grundsätzlichen Ansatz, wie wir das Problem mit Nideggen lösen können, gibt es aber noch nicht“, gesteht Kunth ein, der das Thema bei der nächsten Bürgermeisterkonferenz Mitte September ansprechen will.

Zwei Wege wären denkbar: Der Verband schließt die bisher ausgeschlagene öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Beschulung der Nideggener Kinder ab. Das könnte problematisch sein, weil es dann zwei unterschiedliche Abrechnungsmodelle gäbe. Die Alternative: Der Verband einigt sich mit Nideggen über ein Finanzierungsmodell, das auch von der Nideggener Politik getragen werden kann.

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