Trotz stabiler Umlage müssen die Kommunen mehr zahlen

Von: Jörg Abels
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Kreis Düren. Vor Jahresfrist noch konnten die meisten Kommunen im Kreis Düren durchatmen. Zwar kündigte Landrat Wolfgang Spelthahn mit dem Haushalt 2016 einen Anstieg der Kreisumlage um 16,1 auf rund 169 Millionen Euro an.

Für die meisten Kommunen wirkte sich das aber nicht aus, weil die Gemeinde Niederzier aufgrund einer hohen Steuernachzahlung des Tagebaubetreibers die Hauptlast der Mehrkosten mit 13,5 Millionen nahezu im Alleingang schulterte. Doch schon damals ging der bange Blick gen 2017. Was passiert, wenn dieser Einmaleffekt ausbleibt und die Mehrausgaben des Kreises dann von allen geschultert werden müssen? In ihrer Stellungnahme zum Haushalt 2016 drohten die Bürgermeister deshalb mit einer Klage, sollte der Kreis nicht stärkere Sparanstrengungen unternehmen.

Jetzt liegen die ersten Zahlen für die Jahre 2017 und 2018 auf dem Tisch. Sechs Wochen vor der geplanten Einbringung eines Doppelhaushalts für die Jahre 2017/2018 hat Landrat Wolfgang Spelthahn die Bürgermeister über das Zahlenwerk informiert. Er will dem Kreistag vorschlagen, den Hebesatz in den kommenden beiden Jahren unverändert zu lassen, wobei das 2018 nur möglich sein wird, wenn der Kreis wie schon in früheren Jahren (bis 2014) das noch vorhandene Eigenkapital einsetzt.

Im Vergleich zum laufenden Jahr – die Kreiskämmerei rechnet derzeit mit einer Umlage in Höhe von 167,1 Millionen Euro – will der Kreis die Kommunen im kommenden Jahr mit 166,1 Millionen Euro an seinen Kosten beteiligen, 2018 mit 168,1 Millionen Euro.

Damit kommen auf alle Kommunen mit Ausnahme der Gemeinde Niederzier höhere Ausgaben zu. Schon im vergangenen Jahr musste in einzelnen Kommunen die Grundsteuer B aufgrund der Kreisumlage zum Teil massiv erhöht werden. Ob dies nun auch – wie von einzelnen Bürgermeistern vor Jahresfrist befürchtet – in weiteren finanziell gebeutelten Städten und Gemeinden notwendig werden wird, müssen die kommenden Wochen zeigen.

In seinen Ausführungen zum Doppelhaushalt geht Spelthahn unter anderem von steigenden Personalkosten aus, die er 2017 mit 3,5 Millionen Euro angibt, steigenden Kosten beim Eigenanteil des Kreises an den Mieten und Nebenkosten von Hartz-IV-Empfängern und einer sinkenden Gewinnausschüttung der Sparkasse Düren, die für 2017/18 nur noch mit 2,3 und 2,2 Millionen Euro eingeplant wurde, 2016 aber noch 3,1 Millionen Euro betrug.

Im Bereich der Jugendamtsumlage werden die Ausgaben und damit der Hebesatz weiter steigen, von derzeit 24,11 auf 27,45 Prozent 2018. Auch muss 2017 ein Defizit aus 2015 ausgeglichen werden. Weil die Stadt Düren ein eigenes Jugendamt hat, kann hier nicht auf das Eigenkapital des Kreises zurückgegriffen werden.

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