SPD: Landesregierung garantiert Straßenbau

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Kreis Düren/Düssseldorf. „Planfestgestellte Straßenbauprojekte können in dieser Legislaturperiode gebaut werden,” stellt Liesel Koschorreck (SPD) fest.

„Die Konzentration der Mittel auf diese Vorhaben ist im Koalitionsvertrag eindeutig geregelt. Dadurch haben besonders die Kommunen, deren Umgehungsstraße planerisch schon weit fortgeschritten ist, Planungssicherheit. Mehr Mittel gebe es für die Instandhaltung der Landesstraßen. „Hier müssen erhebliche Rückstände aufgeholt werden.”

Mitnichten bedeute dies aber - wie vom CDU-Landtagsabgeordneten Josef Wirtz in den Raum gestellt - das Aus für Projekte, deren Planungsstand noch nicht so weit sei. „Natürlich muss das Planfeststellungsverfahren weiter fortgeschrieben werden,” sagt Liesel Koschorreck auch im Hinblick auf die Umgehungsstraßen für Arnoldsweiler und Eschweiler über Feld.

Diese Vorhaben müssten vielmehr energisch voran getrieben werden, damit sie in der nächsten Finanzierungsrunde erfolgreich zu Ende gebracht werden könnten. Auch unter einer anderen Landesregierung könnte der Bau von Umgehungsstraßen nur Schritt für Schritt erfolgen. „Wer den Menschen etwas anderes erzählt, streut ihnen Sand in die Augen.”

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