SPD kritisiert Personalentscheidungen im Kreishaus

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Kreis Düren. Kritik an der veränderten Aufgabenstruktur im Dürener Kreishaus gibt es von der SPD-Fraktion im Kreistag.

„Was lange währt, wird endlich gut, heißt es im Volksmund. Dass dies nicht immer so ist, beweist Landrat Wolfgang Spelthahn jetzt mit der aktuellen Umstrukturierung der Verwaltung“, bilanziert Fraktionschef Josef Johann Schmitz.

Nachdem die SPD-Kreistagsfraktion im Sommer 2014 die Bildung eines Ausschusses für Demografie gefordert hatte, beschloss sich die schwarz-grüne Kreistagsmehrheit, dieses Thema dem Sozial- und Gesundheitsausschuss zuzuordnen.

„Unsere Aufforderung an den Landrat, verwaltungsintern ein ämterübergreifendes ‚Kompetenzteam Demografie‘ zu bilden, beschloss der Kreistag am 30. September 2014 einstimmig. Trotz dieses Arbeitsauftrages aus der Politik ist in diesem Bereich nichts geschehen, obwohl Landrat Spelthahn die notwendigen Organisationsentscheidungen längst hätte treffen können. Schließlich hat die Kreistagsmehrheit sich selbst entmündigt und Herrn Spelthahn alle Personalentscheidungen übertragen“, blickt Schmitz zurück.

Statt zu handeln und „damit die Voraussetzungen für einen angemessenen Umgang mit den Herausforderungen des Themas zu schaffen“, seien lediglich Hinweise erfolgt, „dass innerhalb der Verwaltung Abstimmungen stattfänden“, kritisiert die SPD. Danach habe es keine weiteren Informationen mehr in Kreisgremien gegeben.

Schmitz: „Stattdessen drehte der Landrat in der Verwaltung offensichtlich das Personalkarussell, um ausstehende Rechnungen aus den Koalitionsvereinbarungen mit den Bündnisgrünen zu begleichen.“ Die nach eigener Darstellung des Landrats erfolgte „Optimierung“ sei „wohl die Beförderung der Ehefrau des grünen Bundestagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden der Grünen Oliver Krischer zur Amtsleiterin“, fährt er fort. „Hier bleibt ein Geschmäckle.“

Aus Sicht der SPD sei es „schon mehr als erstaunlich, wie sich da eine neue politische Freundschaft entwickelt, nachdem der grüne Krischer Landrat Spelthahn in den vergangenen Jahren immer wieder wegen dessen Aufsichtsratstätigkeiten oder seiner vermeintlichen Interessenkonflikte in Sachen RWE und Müllverbrennung Weisweiler vorgeführt hat. Letzteres überlässt er jetzt offensichtlich seinem Parteifreund Priggen aus Aachen“. Ernüchternd sei, „dass in Sachen Demografie noch nichts passiert ist“.

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