Sonderregelungen bei Kurzarbeit laufen aus

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Kreis Düren. Die Sonderregelungen des Kurzarbeitergeldes trugen in Nordrhein-Westfalen mit dazu bei, die negativen Auswirkungen der Wirtschaftskrise 2009/2010 zu begrenzen.

In der Spitze lag die Kurzarbeit im Mai 2009 bei 342.400 Arbeitnehmern in 13.656 Unternehmen in NRW. Die Sonderregelungen sollten ursprünglich bis 31. März 2012 gelten. Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt wurde das Enddatum der Sonderregelungen auf den 31. Dezember vorverlegt, betont die Agentur für Arbeit in Düren.

Zum Jahresbeginn 2012 gilt für konjunkturelle Kurzarbeit in Unternehmen weitestgehend wieder das Recht vor der Wirtschaftskrise 2009. Das bedeutet im Einzelnen: Arbeitgeber tragen wieder allein die Sozialversicherungsbeiträge auf das Kurzarbeitergeld.

Der Arbeitsausfall ist nur dann erheblich, wenn für mindestens ein Drittel der beschäftigten Arbeitnehmer des Betriebes oder der Betriebsabteilung mehr als zehn Prozent des monatlichen Bruttoarbeitsentgelts ausfallen. Betriebliche oder tarifliche Regelungen zur Bildung von Minussalden bei Arbeitszeitschwankungen sind vor der Nutzung von Kurzarbeit grundsätzlich auszuschöpfen.

In Betrieben der Bauwirtschaft entfällt damit die pauschalierte Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge für Angestellte. In Betrieben des Gerüstbaus entfällt diese Erstattung komplett. Zeitarbeitsunternehmen können keine konjunkturelle Kurzarbeit durchführen.
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