Niederzier finanziert höhere Kreisumlage fast im Alleingang

Von: Jörg Abels
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Niederzier. Wenn die Kreisumlage in diesem Jahr wie vorgesehen um rund 15,6 Millionen Euro steigt, finanziert die Gemeinde Niederzier den zusätzlichen Finanzbedarf des Kreises Düren mit 13,5 Millionen Euro nahezu im Alleingang.

Aufgrund ihrer Überschüsse in den vergangenen Jahren, ihrer Steuerkraft und einer kräftigen Steuernachzahlung des Tagebaubetreibers RWE Power im Jahr 2015, muss die Gemeinde im laufenden Jahr eine Rekord-Kreis- und Jugendamtsumlage von 24,8 Millionen Euro an die Bismarckstraße in Düren überweisen. „Das entspricht 82,23 Prozent aller Erträge der Gemeinde in 2016“, erklärte Bürgermeister Hermann Heuser (SPD) bei der Etateinbringung am Donnerstagabend im Gemeinderat.

„Aber diese solidarische Rettungstat werden wir nur 2016 schultern“, betonte Heuser. Wenn 2017 auch die Steuerkraft der Gemeinde Niederzier wieder Normalniveau erreiche, müssten alle anderen Kommunen deutlich mehr an den Kreis überweisen, sollte in der Behörde des Landrats nicht endlich ernsthaft gespart werden, erklärte Heuser. „Ohne den Einmaleffekt aus Niederzier besteht die Gefahr, dass die Kreis- und Jugendamtsumlage ab 2017 auf über 80 Prozent ansteigt. Unvorstellbar!“

Auch wenn der Kreis seinerseits bei den Sozialausgaben oder der Landschaftsverbandsumlage Entwicklungen ausgeliefert sei, fordert Heuser – wie viele seiner Kollegen –, dass der Kreis endlich seine Standards, seinen Personalaufwuchs, Infrastrukturprojekte, die Finanzierung kreiseigener Gesellschaften (Freizeitbad Kreuzau, DKB) und die gebührenfreien Kindergartenjahre auf den Prüfstand stellt. Ansonsten müssten das die Kommunen ab 2017 über Steuererhöhungen finanzieren.

Der Haushalt der Gemeinde Niederzier schließt 2016 mit einem Rekorddefizit von rund 19,3 Millionen Euro. Ein erwartetes Ergebnis, das problemlos mit den gut gefüllten Rücklagen aufgefangen werden kann, deren Höhe aktuell noch rund 55,5 Millionen Euro beträgt. „Eine beeindruckende Rücklage, die vergleichsweise in ganz NRW ihres Gleichen sucht. Darüber hinaus hat die Gemeinde noch eine Rückstellung in Höhe von 15 Millionen Euro gebildet, weil RWE gegen die letzte Steuernachzahlung klagt.

Auch wenn Niederziers Haushalt in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2019 kleine Defizite ausweist, bleibt die Gemeinde weiter schuldenfrei. Die Steuersätze bleiben auch 2016 unverändert. Gleichzeitig soll die Gemeinde nach den Vorstellungen des Bürgermeisters auch noch rund 7,6 Millionen Euro investieren (siehe Info). Größtes Risiko sei die unkalkulierbare Entwicklung der Flüchtlingssituation.

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