Loses Bündnis statt Koalition?

Von: Stephan Johnen
Letzte Aktualisierung:
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Gibt es ein „Regenbogen-Bündnis“? Der SPD-Kreisvorsitzende Dietmar Nietan äußerte durchaus Sympathie für ein Bündnis-Modell mit wechselnden Mehrheiten

Kreis Düren. Muss es immer eine Koalition sein? Oder kann auch ein loses Bündnis mit wechselnden Mehrheiten eine gestaltende Kraft in der Kommunalpolitik sein? Diesen Fragen gehen derzeit die Fraktionen von SPD, Grünen, „Die Linke“, UWG sowie der Abgeordnete der Piratenpartei im Kreistag nach.

Nur gemeinsam können sie die CDU-Fraktion und Landrat Wolfgang Spelthahn überstimmen und die absolute Mehrheit im Kreistag erlangen. Während die UWG und „Die Linke“ eine Koalition weiterhin ausschließen, zeigen sich beide kleinen Fraktionen jedoch interessiert an einer „sachorientierten Zusammenarbeit“. „Wir sind alle davon überzeugt, dass sich in der Kreispolitik etwas ändern soll“, sagte Michael Hintzen von der UWG auf Anfrage unserer Zeitung.

Dienstagabend hatten sich die Politiker erstmals in dieser großen Runde getroffen. Der SPD-Kreisvorsitzende Dietmar Nietan (MdB) sprach von einem potenziellen „Regenbogen-Bündnis“. „Am liebsten hätte jeder Politiker eine klare Mehrheit, doch es gibt auch Alternativen zu Schwarz-Grün oder zu einer Großen Koalition“, äußerte Nietan durchaus Sympathie für ein Bündnis-Modell mit wechselnden Mehrheiten. „Das ist der Sinn von Kommunalpolitik: Abseits der Parteipolitik um die Sache kämpfen.“ Ob die SPD im Ganzen dieses Modell bevorzuge oder auf eine Koalition setze, sei noch offen.

CDU setzt auf eine Koalition

Für Freitag ist ein weiteres Regenbogen-Treffen geplant. Am gleichen Tag spricht die SPD auch mit der CDU. „Am Freitag wird sich zeigen müssen, ob wir die Bündnis-Idee konkretisieren können oder ob wir einen anderen Weg beschreiten“, sagte Nietan.

Auch die Grünen sind derzeit offen für Gespräche in „beide Richtungen“, unterstrich Sprecherin Astrid Hohn. Das Regenbogen-Bündnis könne „eine gute Chance sein“. Über solche Ideen lohne es sich nachzudenken. „Das Gespräch hat bei allen Teilnehmern eine gute Stimmung erzeugt“, berichtet Astrid Hohn. Auch die Grünen werden sich Freitag zusätzlich mit der CDU treffen, es ist bereits das zweite Sondierungsgespräch. „Die kommende Woche wird es wohl noch dauern“, möchte sich die Grünen-Politikern nicht verfrüht auf ein „Regenbogen-Bündnis“ oder eine Koalition mit der CDU festlegen.

„Wir haben großes Interesse daran, eine Koalition auf den Weg zu bringen“, bringt CDU-Fraktionschef Karl Schavier erneut die Christdemokraten als potenziellen Partner ins Gespräch. Die CDU treffe sich erneut mit den Grünen, will am Freitag aber auch „konkret mit der SPD ins Gespräch kommen“. Schavier: „Bei den großen Themen haben alle großen Parteien viele Gemeinsamkeiten.“ Wechselnde Mehrheiten bergen aus seiner Sicht die Gefahr, „sechs Jahre in Lethargie zu verfallen“.

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