Kreisumlage wird um mehrere Prozentpunkte steigen

Von: Jörg Abels
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Kreis Düren. Vor der Einbringung des Doppelhaushalts 2010/2011 am 9. Februar hüllt sich Landrat Wolfgang Spelthahn in punkto Kreisumlage in Schweigen.

Klar ist nur: Städte und Gemeinden werden in Zukunft deutlich mehr Geld an die Bismarckstraße überweisen müssen. Im Raum steht eine Erhöhung der Umlage um gleich mehrere Prozentpunkte. Ein Grund sind weiter explodierende Unterbringungskosten für Hartz-IV-Empfänger und rapide steigende Ausgaben im Jugendbereich, während auf der anderen Seite die Steuerkraft der Kommunen und damit die Grundlage für die Umlageberechnung krisenbedingt einbricht - von 292 Millionen Euro im Jahr 2008 auf unter 270 Millionen Euro im Jahr 2011.

Ein Haushaltssicherungskonzept (HSK), das eingeschränkte Handlungsfähigkeit bedeuten würde, will Spelthahn unbedingt vermeiden, auch wenn dadurch viele Kommunem noch weiter in die ohnehin schon tiefroten Zahlen rutschen werden. Dies teilten er und Kreiskämmerer Dirk Hürtgen den Bürgermeistern mit.

Die Umlage stabil zu halten und mit den Kommunen ins HSK zu gehen, ist für den Landrat keine Alternative. „Bei nur einem Prozent freiwilliger Leistungen haben wir kaum Möglichkeiten gegenzusteuern”, versichert Spelthahn. Das Defizit des Kreises würde sich nur auftürmen und müsste dann ab 2014 von den Kommunen mit einer Zwangserhöhung der Umlage ausgeglichen werden. Das aber würde ihnen alle Perspektiven rauben, argumentiert der Landrat, während er davon ausgeht, dass die Jahre 2010 und 2011 für die meisten Städte und Gemeinden ohnehin bereits verloren sind.

„Wir haben aus unserem Haushalt jedweden Luxus rausgestrichen und konzentrieren uns auf das Wesentliche”, versichert Spelthahn, von der geplanten Einführung des beitragsfreien zweiten Kindergartenjahres einmal abgesehen. Doch auch für dieses zentrale schwarz-gelbe Anliegen scheint er eine Lösung in petto zu haben, ohne Details preisgeben zu wollen. Und er wiederholt die Forderung an Bund und Land, den Kreisen bei den Unterkunftskosten und bei der Jugendhilfe unter die Arme zu greifen. Dies sei für die kommunale Familie von existenzieller Bedeutung.
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