Kreis übernimmt Fahrtkosten doch

Von: sj
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Kreis Düren. <b></b> Der Kreis Düren erstattet sogenannten Ein-Euro-Jobbern nun doch auch über den 31. März hinaus wie bisher ihre nachgewiesenen Fahrtkosten.

Das Bundessozialgericht hatte im November 2008 festgestellt, dass Ein-Euro-Jobber auf diese Leistung keinen Anspruch haben.

Die Kreisverwaltung und die Job-com als zuständiges Fachamt hatten unter Berufung auf das Urteil, dessen schriftliche Begründung noch nicht vorliegt, zuletzt angekündigt, bei allen neuen Brückenjobs ab 1. April keine Fahrtkosten mehr zu zahlen. Kritik für diese Entscheidung gab es von der SPD. Nun sollen bis zu einer abschließenden gesetzlichen Klärung sämtliche Kosten aller Ein-Euro-Jobber übernommen werden, teilt der Kreis mit.

„Wir legen größten Wert darauf, dass Langzeitarbeitslose, die sich aktiv um ihre Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt bemühen, überall gleich behandelt werden”, sagte Landrat Wolfgang Spelthahn. Deshalb habe er das NRW-Ministerium für Arbeit und Soziales als Rechtsaufsicht um Stellungnahme gebeten. Es soll geklärt werden, ob zur pauschalen Aufwandsentschädigung die Höhe der nachgewiesenen Fahrtkosten weiterhin gezahlt werden kann. „Bis das Ministerium rechtsverbindlich für Klarheit sorgt, werden wir die Kosten bis auf weiteres erstatten”, sagte Spelthahn.

„Wir sind sehr froh, dass Landrat Spelthahn die Entscheidung, keine Fahrtkostenentschädigung mehr zu zahlen, zurückgenommen hat”, kommentieren Elisabeth Koschorreck MdL und SPD-Kreistagsfraktionschef Jens Bröker in einer gemeinsamen Stellungnahme die Entscheidung: „Nicht die Einsicht in soziale Notwendigkeiten, sondern erst der massive Protest der SPD hat den Landrat zum Umdenken bewegt.”
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