Kreis-SPD will Tagebauregion stärken

Von: inla
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Blick auf den Tagebau Inden, der mit zum Aufgabenfeld der Innovationsregion Rheinisches Revier zählt. Die SPD fordert, dass der Kreis Düren seine Ansprüche und Wünsche an die IRR stärker als bisher formuliert. Foto: Ingo Latotzki

Kreis Düren. Als Armin Laschet und Christian Lindner ihre Unterschriften unter den Koalitionsvertrag der neuen schwarz-gelben Landesregierung gesetzt hatten, war auch die Region betroffen. Der neue Ministerpräsident und der Fraktionschef der FDP hatten mit ihren Signaturen besiegelt, dass die Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) vorangetrieben und effektiver gestaltet werden soll.

Die IRR ist eine Gesellschaft, die sich um den Strukturwandel kümmert und dabei die drei Tagebaue Inden, Hambach und Garzweiler im Blick hat. 2012 wurde die IRR gegründet – und ist seitdem nicht unumstritten. Seit im Koalitionsvertrag aufgeschrieben wurde, dass für das Rheinische Revier eine nachhaltige Perspektive entwickelt und die Kommunen bei der Bewältigung des Strukturwandels unterstützt werden sollen, steht für den Kreis-Vorsitzenden der SPD, Dietmar Nietan, fest, dass die IRR „als wichtiger Akteur eine nach wie vor große Rolle spielt“.

Der Kreis Düren, auf dessen Gebiet die Tagebaue Inden und Hambach liegen, müsse nun seine Ansprüche, Forderungen und Wünsche formulieren, sagt Nietan. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, Josef Johann Schmitz, hat der Bundesschatzmeister der SPD ein Positionspapier entwickelt, in dem sieben Forderungen aufgelistet werden.

Bisher ist die IRR vom Land NRW mit 500.000 Euro pro Jahr ausgestattet worden. Mit dem Geld wurde nicht nur das Personal bezahlt (ein Geschäftsführer, zwei Mitarbeiter), sondern auch Studien, die sich zum Beispiel mit der Schaffung des neuen Gewerbegebietes Merscher Höhe oder des Industriedrehkreuzes Weisweiler beschäftigten. Wie werden die finanziellen Ressourcen künftig aussehen, fragen Nietan und Schmitz in ihrem Positionspapier. Für beide steht fest: mehr Geld ist nötig, um den Aufgaben nachkommen zu können. Der Koalitionsvertrag mache aber keine finanziellen Aussagen.

Wichtig ist den beiden Sozialdemokraten, dass in der Region „wirklich regional gedacht wird“. Bisher sei das nicht immer so gewesen. Der Strukturwandel sei nur gemeinsam zu meistern. Seit Gründung der IRR im Jahr 2012 habe es dieses „notwendige vernetzte Denken zwischen den einzelnen Kreisen nicht immer gegeben“, sagt Dietmar Nietan. Dem Rheinischen Revier gehören die Regierungsbezirke Köln und Düsseldorf sowie die Regionen Aachen, Köln/Bonn, die drei Tagebaue und vier Kraftwerke an. Wenn jetzt die bisherige Arbeit der IRR beurteilt werden soll, müsse der Kreis Düren sich positionieren und gegenüber der Landesregierung eigene Vorschläge machen.

Beendet werden müsse die Diskussion um eine mögliche Übertragung von Aufgaben der IRR auf den Zweckverband Region Aachen. Dessen Verbandvorsteher, Landrat Wolfgang Spelthahn, und Geschäftsführerin Prof. Christiane Vaaßen hatten in einem Schreiben Kritik an der IRR geübt und vorgeschlagen, „vorhandene Regionalmanagementfunktionen stärker zu nutzen.

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