Kein 80 Meter hoher Kettenflieger auf der Annakirmes

Von: Jörg Abels
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Aus Gründen der Rechtssicherheit darf nur der 60 Meter hohe Kettenflieger aufgebaut werden. Foto: Ingo Latotzki

Düren. Die Schaustellerfirma van den Beeck-Doornberg muss ihren gerade erst gekauften 80 Meter hohen Kettenflieger nach dem Gastspiel auf der Düsseldorfer Rheinkirmes erst mal wieder zwischenlagern.

Auf der Annakirmes darf er den „Riesen“, der das Europarad der Familie Kipp noch um 25 Meter überragt hätte, trotz der vollmundigen Ankündigung des Steuerausschussvorsitzenden Hubert Cremer (FDP) Anfang des Monats im Rahmen der Annakirmes-Pressekonferenz nicht aufbauen.

Der Ausschuss entschied sich am Montagabend aus rechtlichen Gründen gegen die formal-juristisch notwendige Neuvergabe des Standplatzes und für ein Festhalten am bestehenden Vertrag mit dem 60 Meter hohen Kettenflieger der gleichen Betreiberfirma.

Der Grund: Mit dem gerade erst gekauften Fahrgeschäft hatten sich die Schausteller nicht fristgerecht bis zum 31. Oktober 2016 für die Annakirmes 2017 beworben. Eine nachträgliche Berücksichtigung hätte womöglich die nächste Klagewelle ausgelöst.

Rechtsfehler bei der Begründung

Nachdem das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster die Beschwerden der Betreiber von „Wilder Maus“ und „Breakdance No.1“ gegen die Nichtberücksichtigung zurückgewiesen hatte, landete der Betreiber des „Octopussy“ vor dem OVG zumindest einen Teilerfolg.

Der 4. Senat ordnete im Eilverfahren an, dass der Steuerausschuss die Auswahlentscheidung in der Frage „Octopussy“ oder „Polyp“ neu treffen müsse. Das OVG sprach von Rechtsfehlern bei der Begründung der bisherigen Entscheidung, die nicht nur auf dem Kriterium der größeren Attraktivität beruhte, sondern von der „Ampel“-Mehrheit im Ausschuss auch mit einer kürzlich vorgenommenen „Generalüberholung der Technik“ und einem „höheren Sicherheitsempfinden“ begründet worden war.

Geholfen hat es dem Kläger jedoch nicht. Bereits am Montagabend hat sich der Steuerausschuss in der Frage erneut für den „Polyp“ ausgesprochen. Diesmal hat er die Auswahl ausschließlich mit der Attraktivität begründet und auf Basis der bis 31. Oktober eingereichten Bewerbungsunterlagen entschieden.

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