Kehrtwende: Nideggen tritt dem Schulverband bei

Von: bugi
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Nideggen. Die Stadt Nideggen wird zum 1. Januar 2017 dem Förderschulzweckverband des Kreises beitreten. Das hat der Rat der Stadt am Dienstag in seiner Sitzung mit 20:7-Stimmen beschlossen.

Gegen den Vorschlag der Verwaltung votierten die Fraktion Menschen für Nideggen und die FDP.

„Ich freue mich, dass es zu dieser Lösung gekommen ist“, erklärte am Mittwoch Landrat Wolfgang Spelthahn (CDU). „Jetzt gibt es eine Bestandssicherheit für den Förderschulzweckverband.“ Die angedrohte Auflösung ist damit vom Tisch. Zwei Jahre lang hatte Nideggen vergeblich darauf gepocht, lediglich die Kosten für die tatsächlich beschulten Kinder aus Nideggen übernehmen zu wollen. Das Argument: Eine finanzklamme Kommune könne nicht darüber hinausgehende Kosten übernehmen.

Der Kreis hingegen hatte ein solidarisches Abrechnungsmodell eingefordert und die Gesamtkosten des Verbandes in die Rechnung einfließen lassen. „Dass es eine Sonderrolle für Nideggen nicht geben wird, haben die Bürgermeister der anderen Kommunen Ende September deutlich gemacht“, erklärte Nideggens Bürgermeister Marco Schmunkamp. „Es gab ein finales Nein zu unserem alternativen Berechnungsmodell und die Aussage, dass der Verband aufgelöst würde“, so Schmunkamp weiter.

Diese Drohung war zunächst verpufft, weil gleich mehrere Kommunen mit der Übernahme der Kosten für Nideggen immer noch günstiger weggekommen wären als bei einer Umlegung aller Kosten über die Kreisumlage. Erst mit neuem Zahlenmaterial des Kreises konnten die eigenen Verbandsmitglieder von der Auflösung überzeugt werden – überdies auch Nideggen. Die Stadt hätte via Kreisumlage 35.000 Euro mehr zahlen müssen, als sie nun an den Zweckverband überweisen muss.

Mit einem offenen Brief des Landrates – unterschrieben von den Bürgermeistern – wurde Nideggen zudem unter Druck gesetzt. „Über dieses Schreiben sind wir wirklich erbost. Der Landrat wusste, dass wir seit September an dieser Lösung arbeiten. Wir hatten uns zudem darauf geeinigt, dass wir uns nicht gegenseitig öffentlich unter Druck setzen. Der Brief war eher kontraproduktiv und hat unseren Beschluss gefährdet, weil es jetzt so aussieht, als ob wir uns dem Druck gebeugt hätten“, erklärte Nideggens Bürgermeister am Mittwoch.

Aufeinander zugegangen sind die Stadt und der Verband noch bei einem anderen Punkt: Für die Jahre 2015 und 2016 werden der Stadt die Kosten für die tatsächlich beschulten Kinder in Rechnung gestellt. Schmunkamp: „Das ist ein beiderseitiges Entgegenkommen. Wir hätten nicht bezahlen müssen.“ Schmunkamp ist froh, dass das Problem gelöst ist: „Ich glaube es ist ein Signal, dass wir wieder Teil der interkommunalen Familie im Kreis Düren sind.“

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