Schophoven/Kreis Düren - Josef Wirtz hält Puschs Reaktion für überzogen

Josef Wirtz hält Puschs Reaktion für überzogen

Von: gep
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Offene Frage: Welcher Müll rollt ab 2010 in die Verbrennungsanlage Weisweiler? Foto: ddp

Schophoven/Kreis Düren. Nervenflattern im bürgerlichen Lager Nordrhein-Westfalens: Die CDU im Kreis Heinsberg fetzt sich mit den Parteifreunden in der Region Aachen. Die „Aufregung” um die künftige Kapazitätsauslastung der Müllverbrennungsanlage (MVA) Weisweiler hält der CDU-Landtagsabgeordnete Josef Wirtz aus Schophoven/Kreis Düren freilich für „unverständlich”.

Besonders der Heinsberger Landrat Stephan Pusch (CDU) habe in diesem Streit „überzogen” reagiert.

Pusch hatte die Wirtz-Einladung zu einem „Informationsgespräch” am 15. Juni nach Düsseldorf ausgeschlagen, um sich über den neuen Entwurf des Abfallwirtschaftsplans NRW auszutauschen. „Wir lassen uns von der Aachener Müll-Lobby nicht einfach überrennen und vorführen”, hatte Pusch seine Absage an die „Kungelrunde” am Rhein begründet.

Der Kreis Heinsberg befürchtet, dass er seinen Müll auch nach 2011 aufgrund einer „Sonderregelung” im Abfallwirtschaftsplan, der einen „gewissen Wettbewerb” (Wirtz) zulassen wird, in Weisweiler entsorgen muss.

Diese Sicht der Dinge sei, so Wirtz, falsch. Fest stehe bislang nur, dass der Müll künftig in NRW entsorgt werden müsse. „Alles andere ist völlig offen.” Es gebe derzeit noch nicht einmal einen Referentenentwurf für den Abfallwirtschaftsplan, so der Abgeordnete. Daher sei auch das Informationsgespräch, zu dem er mit seinem Landtagskollegen Holger Ellerbrock (FDP) aus dem Umweltausschuss die Landräte und die regionale Repräsentanten der Koalitionsparteien CDU und FDP eingeladen habe, ergebnisoffen. Erklärtes Ziel sei: „Die Müllgebühren dürfen auf keinen Fall steigen.” Daher habe er „alle Akteure an einen Tisch” bringen wollen.

Das Problem der schwarz-gelben Landesregierung sei, dass von den 16 Müllverbrennungsanlagen drei - Weisweiler, Krefeld und Bonn - noch nicht abgeschrieben sind. Die Gesellschafter der MVA Weisweiler, die Stadt Aachen sowie die Kreise Aachen und Düren, befürchten, dass, falls der Kreis Heinsberg ab 2011 den Abfall nicht mehr nach Weisweiler liefern wird, Gebührenausfälle von mehr als fünf Millionen Euro im Jahr entstehen könnten. Zugleich belasten Kredite von jährlich mehr als 24 Millionen Euro, mit denen der Bau finanziert worden ist, die Kalkulation bis 2017. Erst dann ist die MVA abbezahlt - und könnten die Gebühren sinken.

Käme es zu den befürchteten Gebührenausfällen, stiegen die Stückkosten, so dass die Haushalte der Gesellschafter-Kommunen über höhere Müllgebühren zur Kasse gebeten werden müssten.

Der Kreis Heinsberg hofft dagegen, nach Aufhebung des derzeitigen „Zuteilungszwanges” den Müll billiger in einer anderen NRW-Anlage entsorgen zu können. Landrat Pusch: „Die Müllgebühren könnten für die Bürger um 20 bis 30 Prozent sinken.”

Dass dann der Abfall etwa nach Bielefeld transportiert werden würde, wäre für Wirtz aber „ökonomischer und ökologischer Unsinn”. Der Landtagsabgeordnete plädiert für „intelligente Lösungen”, dazu müssten sich aber alle Akteure erst einmal „zusammensetzen”.

Eine solche Lösung könnte, so der Kreis-Düren-Parlamentarier, auch beinhalten, dass z. B. andere Kommunen des Landes Weisweiler beliefern, während der Abfall aus dem Kreis Heinsberg etwa nach Krefeld transportiert werden könnte, damit „die Müllgebühren nicht steigen”.
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