Kreis Düren - Im Kreishaus geht es am Dienstag um sehr viel Geld

Im Kreishaus geht es am Dienstag um sehr viel Geld

Von: inla
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Auch höhere Zahlungen an den Kreis Düren belasten den Aldenhovener Haushalt 2017.
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„Kommunen profitieren von der Kreisumlage“: Kämmerer Dirk Hürtgen.

Kreis Düren. Das Buch hat 1000 Seiten und handelt von Hunderten Millionen Euro. Beschrieben wird, wie die Summe zustande kommt, wo die Protagonisten Geld einnehmen – und wo und wie sie es ausgeben. Der Titel allerdings ist wenig spektakulär: Doppelhaushalt des Kreises Düren für die Jahre 2017 und 2018.

Dirk Hürtgen hat maßgeblich für das Buch getextet. Der Kämmerer des Kreises Düren sitzt am Montag im Kreishaus und kann mit Landrat Wolfgang Spelthahn eine frohe Kunde für die 15 Kommunen, die zum Kreis Düren gehören, verkünden: Sie erhalten einmalig 6,7 Millionen Euro zurück. Das Geld hat der Kreis an den Landschaftsverband Rheinland gezahlt, damit der es zurücklegen kann, um behinderte Kinder und Jugendliche besser integrieren zu können. Dieses Geld wird nun nicht benötigt. Gezahlt haben es letztlich die Städte und Gemeinden – deshalb sollen sie es jetzt auch zurückbekommen. „Wir machen das im vollen Umfang“, sagt Landrat Spelthahn.

6,7 Millionen Euro für 15 Kommunen: Unklar ist derzeit nur noch, nach welchem Schlüssel das Geld verteilt wird. Denkbar ist, dass ermittelt wird, wie viel Geld die einzelnen Kommunen in den vergangenen drei Jahren an Kreisumlage gezahlt haben. Daraus könnte ein Durchschnitt ermittelt werden, der als Basis für eine anteilmäßige Rückerstattung dient. Der Kreistag wird darüber entscheiden.

Weitere zwei Millionen fließen überdies an die Städte und Gemeinden zurück, wie Spelthahn und Kämmerer Hürtgen sagten. Dieses Geld stammt „aus unseren Sparbemühungen“ und Erstattungen mit Blick auf die Flüchtlingsunterbringung.

Angesichts dieser Entwicklungen sei es zunächst möglich, die Kreisumlage zu senken – um jeweils 2,1 Millionen Euro für 2017 und 2018. Ebenso sei es möglich, auch die Jugendamtsumlage etwas zu verringern.

Mehr als 500 Millionen

Damit dürften die Bürgermeister des Kreises zumindest nicht unzufrieden sein. Im Dezember hatten sie noch öffentlich beklagt, wie schwer ihre finanzielle Belastung durch die Kreisumlage sei. Erneut wurde der Landrat aufgefordert, mehr zu sparen. Das Volumen des Doppelhaushaltes soll in diesem Jahr bei 488 Millionen Euro liegen, im kommenden Jahr erstmals bei mehr als 500 Millionen. Das meiste davon seien Ausgaben, die Bund und Land vorgeben, sagte Wolfgang Spelthahn.

Vor allem schlagen die Ausgaben für Hilfen im sozialen Bereich zu Buche. Von den 260.000 Einwohnern des Kreises sind deutlich mehr als 30.000 von staatlichen Zuwendungen abhängig – Tendenz steigend. Ein weiterer großer Ausgabenposten sei die Hilfe für Jugendliche und Familien. Nur 4,5 Millionen Euro seien sogenannte freiwillige Leistungen, mit denen der Kreis beispielsweise die Drogen- oder Verbraucherberatung sowie andere gemeinnützige Organisationen unterstützt.

„Uns wird immer wieder der Vorwurf von den Kommunen gemacht, wir würden nicht angemessen wirtschaften“, sagte Landrat Spelthahn. Um die Vorhalte zu entkräften, präsentierte Kämmerer Dirk Hürtgen an seinem Geburtstag Zahlen, wonach sich die Einnahmen der 15 Städte und Gemeinden im Zeitverlauf deutlich mehr steigerten, als die von ihnen zu zahlende Kreisumlage. „Die Grundsteuer B muss also wegen der Kreisumlage sicher nicht angehoben werden“, sagte Spelthahn mit Blick auf Kommunen, die derart argumentierten. Ebenso könne durch Gutachten widerlegt werden, dass der Kreis Personal sparen könne. Nur im Bereich der sozialen Sicherung liege der Kreis Düren über dem Durchschnitt. Durch das Plus an Stellen (42) spare der Kreis durch bessere Prävention zum Beispiel bei Jugendlichen und Familien in jedem Jahr 6,5 Millionen Euro.

„Alle Kommunen erhalten im Saldo mehr zurück, als sie an Umlagezahlungen an den Kreis entrichten“, betonte Dirk Hürtgen. Am Dienstag wird im Kreisausschuss über den Doppelhaushalt beraten. 1000 Seiten, Hunderte Millionen. Beginn ist um 15 Uhr.

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