Förderschulzweckverband: Nideggens Nein stößt auf Unverständnis

Von: sj
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Kreis Düren. Der mehrheitliche Entschluss des Nideggener Rates, dem Förderschulzweckverband im Kreis Düren nicht beizutreten, stieß im Kreistag nicht auf Begeisterung. „Ich halte diese Entscheidung für unverantwortlich“, machte Landrat Wolfgang Spelthahn seinem Unmut Luft.

Das Solidaritätsmodell bei der Beschulung von Kindern mit besonderem Förderbedarf werde ausgehöhlt. Unterstützung erhielt er vom Kreistag, der sich einstimmig dafür aussprach, dem Förderschulzweckverband beizutreten. Auch ohne die Stadt Nideggen.

Der Nideggener Rat möchte dem Verband den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Beschulung der Nideggener Kinder anbieten. Rund 52.000 Euro müsse die Stadt bei Abschluss dieser Vereinbarung für die Beschulung ausgeben, rechnete Nideggens Kämmerer vor. Der Kreis hatte Nideggens Beitrag zum Zweckverband zuvor mit rund 172.000 im Jahr beziffert. MfN-Fraktionsvorsitzender Erwin Fritsch ist der Überzeugung, dass es noch günstiger geht: Man müsse weder dem Zweckverband beitreten, noch eine Vereinbarung abschließen, weil eine Beschulung der Kinder durch den Kreis automatisch sichergestellt sei.

Bei diesen Rechenübungen und Vorstellungen wollen Landrat und Kreistag auf keinen Fall mitspielen. Jedes Kind werde beschult, versicherte Spelthahn noch einmal. Aber nicht zum Nulltarif. Kreis und Bezirksregierung wollen nun prüfen, wie eine Vereinbarung mit der Stadt Nideggen aussehen könnte. Es soll auch geklärt werden, wie eine noch von der Zweckverbandsversammlung zu erarbeitende Beitragsordnung rechtlich wasserdicht formuliert werden kann.

„Kein Kind wird zu anderen Bedingungen beschult werden als Kinder aus den Mitgliedskommunen“, betonte Spelthahn. In der Kreis-Politik wurden Stimmen laut, zusätzlich den eventuell bei einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung oder einem anderen Weg der Beschulung Nideggener Schüler entstehenden Mehrkostenaufwand zu erfassen und abzurechnen.

„Im Zweifel wird es zu Rechtsstreitigkeiten führen“, bedauerte Spelthahn, dass es keine einvernehmliche Lösung „im Sinne der Schüler und Eltern“ gegeben habe. Nideggens Rechnung, die nur ein Drittel der tatsächlichen Kosten decke, „trete die Gerechtigkeit mit Füßen“, hieß es in der Diskussion. „Wenn es keine Einigung gibt, ist das schon fast wieder der Todesstoß“, warnte Spelthahn vor einem „Sonderweg“.

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