Inden - Eklat im Indener Rat: Mitglieder verlassen den Saal

Eklat im Indener Rat: Mitglieder verlassen den Saal

Von: Guido Jansen
Letzte Aktualisierung:
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Das gab es noch nie: Aus Protest gegen eine Entscheidung von Bürgermeister Langefeld führen CDU, SPD und Grüne das vorzeitige Ende der Sitzung herbei. Foto: Andreas Bongartz

Inden. Eklat und Premiere zugleich im Indener Gemeinderat: Aus Protest gegen eine Entscheidung des Bürgermeisters Jörn Langefeld haben die Ratsmitglieder von CDU, SPD und Grüne geschlossen den Sitzungssaal verlassen. Langefeld konnte am Mittwochabend anschließend nur noch feststellen, dass der Rat nicht mehr beschlussfähig ist, und hat die Sitzung deswegen nach zehn Minuten geschlossen.

Zum Eklat kam es, weil der Bürgermeister einen Antrag der Grünen-Ratsherrin Hella Rehfisch ablehnte, einen weiteren Punkt in die Tagesordnung aufzunehmen. Das Thema Nachtragshaushalt sollte aus Sicht der drei Fraktionen besprochen werden, damit die finanziellen Folgen der Entscheidungen absehbar werden, die auf der Tagesordnung vorgesehen waren.

Unter anderem sollte der Rat über überplanmäßige Ausgaben für die Unterbringung von Wohnungslosen und Flüchtlingen abstimmen. „So geht das nicht. Der Bürgermeister legt die Tagesordnung fest, ich entscheide, ob über eine Änderung der Tagesordnung abgestimmt wird“, sagte daraufhin Langefeld, der hinzufügte, dass es die Möglichkeit gebe, gegen seine Entscheidung zu klagen.

Die drei Ratsfraktionen berufen sich auf die Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Inden, die eine Erweiterung der Tagesordnung zulässt, wenn ein Thema keinen Aufschub duldet. Langefeld sah diese Dringlichkeit nicht als gegeben an, die Fraktionen dagegen sehr wohl, vor allem, da sie im Plan für das laufende Haushaltsjahr 2015/16 Abweichungen sehen zwischen dem Ansatz und den tatsächlichen Zahlen.

Deswegen sei das Behandeln eines Nachtragshaushaltes dringend notwendig. „Wenn es immer nur heißt, dass wir die Entscheidungen des Bürgermeisters vor Gericht anfechten können – wie sollen wir da noch vernünftige Ratsarbeit hinkriegen“, sagte Grünen-Ratsherr Siegfried Goncz.

„Wir sind ratlos. Unsere Aktion ist auch ein Zeichen dafür, dass wir nicht mehr wissen, wie es in der Form mit der Indener Ratsarbeit weitergehen soll“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende, Rudi Görke.

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