Ein Eid, riesige Vorfreude und ein normaler Dienstantritt

Von: bugi
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Am 21. Oktober treten die neuen Bürgermeister in den Kommunen ihre Arbeit an.

Kreis Düren. Dürens alter und neuer Bürgermeister Paul Larue hat es gut. Als er 1999 erstmals zum Bürgermeister gewählt wurde, musste er zum Dienstantritt den Amtseid leisten. Für die neue Wahlperiode muss Larue nicht erneut zum Schwur antreten – der bereits geleistete Eid gilt auch weiterhin.

Auch die wiedergewählten Bürgermeister Axel Buch in der Gemeinde Hürtgenwald und Heinrich Goebbels in Langerwehe sowie Landrat Wolfgang Spelthahn müssen nicht erneut die Hand zum Schwur auf die Verfassung heben.

Anders sieht es hingegen in Vettweiß, Nörvenich, Nideggen, Merzenich und Inden aus, wo jeweils neue Bürgermeister ihr Amt antreten. Dienstbeginn für alle Bürgermeister ist einheitlich der Mittwoch, 21. Oktober. Das ergibt sich aus Artikel 5 des „Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Demokratie“ des Landes. Zuvor mussten die jeweiligen Wahlsieger gegenüber dem Wahlleiter erklären, dass sie ihr Amt auch annehmen.

„Mit dieser Erklärung zur Annahme der Wahl wird das neue Dienstverhältnis begründet“, erläutert Nideggens Wahlleiter Dieter Weber das Prozedere. Marco Schmunkamp, frisch gekürter Bürgermeister in Nideggen, hat diese Erklärung natürlich schon abgegeben. Auch wenn sein Dienstantritt schon am 21. Oktober erfolgt, dauert es noch bis zur offiziellen Vereidigung durch die stellvertretende Bürgermeisterin vor dem Rat. Zur entsprechenden Sitzung wurde für den 27. Oktober eingeladen, also fast eine Woche nach Dienstantritt. Ein Problem?

Nein, Schmunkamp ist sowieso schon Beamter und hat bereits einen Eid auf die Landesverfassung abgelegt. Lässt man sich in Nideggen etwas Zeit, haben es die Bürgermeister von Vettweiß, Nörvenich und Inden offenbar etwas eiliger. Dort findet jeweils schon am 22. Oktober, also ein Tag nach Dienstbeginn, die Ratssitzung statt, in der die neuen Verwaltungschefs vereidigt werden.

Ist die Vereidigung vor dem Rat etwas Besonderes? Es ist ein feierlicher Moment, der zum Beispiel dem neuen Nörvenicher Bürgermeister Timo Czech sehr wichtig ist. Aber nicht so sehr wegen der Vereidigungsformel: „Den Beruf des Bürgermeisters kann man sich nicht einfach aussuchen. Man bezieht seine Legitimation direkt aus der Wahl und nicht aus einer Urkunde oder der Formel.“

Für Czech ist schon der Dienstantritt etwas Besonderes: „Die Vorfreude ist riesengroß. Ich wusste aber bei dieser Wahl besser als bei einem anderen Jobwechsel, was auf mich zukommen wird, weil ich schon seit 13 Jahren im Gemeinderat sitze. Viele Überraschungen erwarte ich deshalb nicht.“ Kein Grund also für schlaflose Nächte im Vorfeld des Dienstbeginns. Diese Gelassenheit täuscht aber, denn der erste Arbeitstag ist schon klar geplant: „Um 8.30 Uhr wird es eine Mitarbeiterversammlung im Rathaus geben.“ Czech will sich vorstellen und signalisieren, dass er für die Mitarbeiter ansprechbar ist.

Nur in einer Kommune wird die erste Ratssitzung für einen neuen Bürgermeister erst nach den Herbstferien stattfinden. In Merzenich tagt der Rat am 5. November. Der neue Bürgermeister Georg Gelhausen wird wohl schon mit Erhalt der Ernennungsurkunde am 21. Oktober vereidigt.

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