„Die Bürger des Kreises werden es spüren”

Von: sj
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Kreis Düren. Unter dem Strich fehlten elf Millionen Euro. Eine erste Bedarfsabfrage bei den Ämtern der Kreisverwaltung hatte dieses Defizit ergeben.

Positiver klangen da die Zahlen, die Kreiskämmerer Dirk Hürtgen bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs für die Jahre 2012/13 im Kreistag vorstellte - auch wenn der Doppelhaushalt erneut eine Deckungslücke aufweist. Im Jahr 2012 fehlen 1,4 Millionen Euro, 2013 klafft eine Lücke von 1,1 Millionen Euro. Die Kreisumlage bleibt stabil bei einem Hebesatz von 48,18 Prozent, die Jugendamtsumlage sinkt um rund fünf Prozentpunkte auf 18,66 im Jahr 2012 und 19,05 Prozent im Jahr 2013. Gespart wurde an vielen Stellen - mit Auswirkungen. „Die Bürger des Kreises werden es spüren”, sagte der Kämmerer.

Nach den Berechnungen der Kämmerei benötigt der Kreis 2012 rund 386,4 Millionen Euro, im Folgejahr sollen es rund 388 Millionen Euro sein. Darin enthalten ist jeweils das Geld, das der Kreis als Hartz-IV-Optionskommune zur Betreuung der Langzeitarbeitslosen aufwendet. Für Investitionen sind 2012 rund 7,2 Millionen Euro vorgesehen, für 2013 6,6 Millionen. Ausgeglichen werden sollen die Defizite mit einem Griff in die Ausgleichsrücklage. In den Jahren 2006 bis 2011 hatte der Kreis bereits 50 Millionen Euro Eigenkapital eingesetzt.

Dem jetzt vorgelegten Haushaltsentwurf „ist viel Feinarbeit vorangegangen”, sagte Landrat Wolfgang Spelthahn. Um das Ziel einer konstanten Kreisumlage zu erreichen, hat sich die Kreisverwaltung eine generelle Budgetkürzung um fünf Prozent bei allen beeinflussbaren Ausgaben zur Auflage gemacht. Investitionen wurden gestrichen - wie im Fall der Kreisstraße 27n - oder zurückgestellt. „Im Sozialbereich werden wir auslaufende Projekte nicht verlängern und keine neuen Projekte starten”, sagte Spelthahn unserer Zeitung.

Kürzung oder Streichung von Zuschüssen sowie eine erwartete höhere Ausschüttung der Sparkasse Düren ließen die anfängliche Deckungslücke im Haushaltsentwurf weiter schrumpfen. Auch der Personalkostenansatz wurde reduziert, es werden künftig Stellen wegfallen beziehungsweise offene Stellen nicht mehr besetzt. „Die Sparbemühungen können dazu führen, dass Bürger mit längeren Wartezeiten rechnen müssen”, sagte Spelthahn. Generell sei es an der Zeit, offen über die „Absenkung von Standards” zu sprechen. Positive Effekte hatten für den Haushalt zudem die Absenkung der LVR-Umlage.

Mögliche Risiken für den Doppelhaushalt sieht Kreiskämmerer Dirk Hürtgen in der Zinsentwicklung und im Gemeindefinanzierungsgesetz. Auch Entscheidungen zur Angemessenheit von Wohnraum für Hartz-IV-Empfänger könnten den Kreisetat weiter belasten.

Die Kreistagsfraktionen werden sich nun mit dem Etatentwurf auseinandersetzen. Verabschiedet werden soll er am 3. Mai.
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