Auf einen Schlag 4333 Mahnungen

Von: Stephan Johnen
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Wer beispielsweise sein „Knöllchen“ nicht bezahlt hat, hörte aufgrund eines Softwareproblems mehrere Monate nichts mehr von der Stadt. Aufgeschoben ist allerdings nicht aufgehoben. Foto: Stephan Johnen

Düren. Auf der Poststelle der Stadt Düren herrschte vor den jecken Tagen Hochbetrieb: Tausende Mahnschreiben hat die Stadtverwaltung innerhalb weniger Tage verschickt. Nicht, weil die Autofahrer in Düren auf einen Schlag alle 30er-Zonen ignoriert haben oder urplötzlich kollektiv wenig Lust verspürt hatten, Münzen in die Parkscheinautomaten zu werfen.

Aufgrund eines technischen Fehlers sind 4333 Mahnungen im System einfach „steckengeblieben“. Monatelang konnten keine Mahnschreiben ausgedruckt und verschickt werden. Forderungen der Stadt in Höhe von etwa 300.000 Euro sind daher noch offen, bestätigte Kämmerer Erhard Vanselow auf Anfrage unserer Zeitung. „Ein finanzieller Schaden für die Stadt ist aber nicht entstanden“, betonte er.

Ursache des Problems ist eine fehlerhafte Schnittstelle innerhalb der Datenverarbeitung der Verwaltung. Betroffen ist der Verkehrsbereich, zu dem unter anderem „Knöllchen“ für Falschparker und Geschwindigkeitskontrollen zählen. Das Ordnungsamt benutzt eine eigene Fachsoftware, in der beispielsweise die Daten eines Falschparkers eingegeben werden. Das System erstellt dann automatisch einen Bescheid über das fällige Verwarngeld. Wurde das Verwarngeld bezahlt, war der Fall abgeschlossen. Gleiches gilt für bezahlte Bußgelder.

Wenn jedoch innerhalb von zwei Wochen weder gezahlt noch Einspruch eingelegt wurde, ist der Bußgeldbescheid rechtskräftig, die Stadt verschickt ein Mahnschreiben. Die Daten müssen in diesem Fall vom Ordnungsamt an die Finanzsoftware der Stadtkasse übertragen werden. In 4333 Fällen hat dies jedoch nicht funktioniert, die Übertragung der Daten scheiterte, die Mahnung blieb aus.

„Etwa fünf Monate lang gab es an dieser Schnittstelle Probleme“, erklärte Kämmerer Erhard Vanselow. Die Stadt habe dem Hersteller der Software auf den Füßen gestanden, um das Problem zu lösen. „Es waren aber immer wieder Nachjustierungen nötig“, sagte Vanselow. Mittlerweile laufe das System besser, der Berg liegengebliebener Bescheide sei abgetragen. Im Normalfall werden Bußgeldbescheide übrigens 14-tägig erstellt und verschickt.

„Wir hatten monatelang keine Möglichkeit, Mahnungen zu versenden oder sonstige Vollstreckungsmaßnahmen einzuleiten“, sagte Lisa Rühmann, Leiterin des Amtes für Recht und Ordnung. Die Verwaltung arbeite nun „die Bugwelle ab“. Rühmann: „Sowohl bei der Stadtkasse als auch beim Ordnungsamt rufen Bürger an, die Fragen haben. Bis diese Fragen alle geklärt sind, verzichten wir auf weitere Schritte“, erklärte sie.

Dies könnten das Einschalten von Vollzugsbeamten oder Kontopfändungen sein. Denn auch wenn es Verzögerungen gab, seien die Bescheide nach wie vor rechtskräftig. „Die Verjährungsfrist liegt bei drei Jahren, bei Bußgeldern über 1000 Euro bei fünf Jahren“, erklärte Rühmann. Der älteste noch offene Fall stammt aus dem Jahr 2014.

Kurzfristige Kredite

„Es ist kein Zinsschaden entstanden, weil wir kurzfristige Kredite zur Liquiditätssicherung zum Nullzins erhalten“, betonte der Kämmerer. Ärgerlich sei diese Datenverarbeitungspanne dennoch. „Das System wurde installiert, um Abläufe zu vereinfachen“, erklärte Erhard Vanselow. In der Vergangenheit wurden Daten in der Stadtkasse manuell eingegeben, diese Arbeit sollte die Software übernehmen.

Auch wenn bei manchen Bürgern die Post der Stadt überraschend ins Haus flattere, jeder Brief sei berechtigt. Vanselow: „Alle säumigen Zahler haben einen Aufschub von mehreren Monaten bekommen“, versuchte er augenzwinkernd, der Situation etwas Positives abzuringen.

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