AfD nimmt Stellung zur Mitgliedschaft eines Ex-NPD-Kandidaten

Von: jan
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Kreis Düren. Der Dürener Kreisverband der Partei Alternative für Deutschland (AfD) hat Stellung bezogen zu der Tatsache, dass ein ehemaliger Kandidat der NPD Mitglied der AfD ist und für kurze Zeit ein Amt im Kreisvorstand innehatte.

So legt die Partei Wert darauf, dass E. (Name der Redaktion bekannt) nie Mitglied der Nationaldemokratischen Partei Deutschland (NPD) war. Die AfD hat sich selbst eine sogenannte Unvereinbarkeitsliste auferlegt, die die Neuaufnahme von Mitgliedern regelt. Sie unterscheidet fünf Ausschlusskriterien für die Neuaufnahme: Ausländerextremismus, Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus und Scientology. Auf der langen Ausschlussliste Rechtsextremismus sind auch die NPD und alle ihre Unterorganisationen aufgeführt.

„Wir regeln die Neuaufnahme auch nicht im Kreisverband“, sagte Kreissprecher Bernd Essler. „Dafür ist der Landesverband zuständig, wir haben ein Vetorecht.“ E. sei bei seiner Arbeit im Kreisverband auch nie mit einer NPD-nahen Gesinnung aufgefallen. „Im Gegenteil: Er engagiert sich sehr bei sozialpolitischen Themen“, sagte Essler, der sich auch gegen den Eindruck wehrt, dass er bewusst eine Person mit Nähe zur NPD in den Kreisverband geholt habe. „Ich lege großen Wert darauf, dass ich mit dieser Klientel nichts zu tun habe.“

Weiter führt Essler an, dass E. bei seiner Aufnahme seine NPD-Kandidatur nicht vorsätzlich verschwiegen habe. Bei der Überprüfung vor der Aufnahme werde lediglich die Zugehörigkeit überprüft zu Parteien, Vereinen oder Organisationen, die auf der Unvereinbarkeitsliste aufgeführt sind. Die Notwendigkeit, eine Kandidatur zu erwähnen, sei nicht gegeben.

Weiterhin sei E. seit seinem Rücktritt aus dem Kreisvorstand nicht mehr für die Partei tätig. „Er ist bei uns lediglich ein normales Mitglied. Eine Tätigkeit darüber hinaus hat er nicht.“

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