80 Rinder sollen auf die Schlachtbank

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Ein Rinderhalter aus dem Dürener Nordkreis muss von seinen 100 Tiere 80 mit BHV 1 infizierte schlachten lassen. Die Verfügung des Veterinäramtes hat das Verwaltungsgericht in einer Eilentscheidung bestätigt. Foto: Imago/Rainer Weisflog

Kreis Düren. Mit einer Ordnungsverfügung vom 22. Januar hatte das Veterinäramt des Kreises Düren einem Landwirt aus dem Nordkreis aufgegeben, 80 seiner insgesamt rund 100 Rinder aus dem Bestand zu entfernen. Grund ist die Infektion der Tiere mit dem Bovinen Herpesvirus Typ 1 (BHV 1).

Dagegen ging der betroffene Landwirt mit einem Eilantrag vor, der jedoch keinen Erfolg hatte. In seinem Beschluss hat die 7. Kammer des Verwaltungsgerichtes Aachen ausgeführt, dass die Anordnung auf der Verordnung zum Schutz der Rinder vor einer Infektion mit dem BHV 1 beruht.

Danach müsse der Tierhalter infizierte Rinder unverzüglich aus seinem Bestand entfernen. Die Infektion der Tiere sei durch Blutuntersuchungen nachgewiesen.

Der Antragsteller könne nicht mit Erfolg einwenden, er wisse nicht, was mit den infizierten Rindern tatsächlich geschehen solle. Es liege auf der Hand, dass die „Entfernung aus dem Bestand“ durch Schlachtung bewerkstelligt werden könne. Er sei vor Erlass der Anordnung von den Amtstierärzten auch darauf hingewiesen worden, dass die Tiere in bestimmte Länder exportiert werden könnten.

Das Verwaltungsgericht urteilt weiter, dass die Maßnahme auch verhältnismäßig sei, denn sie diene dem legitimen Zweck, die Verbreitung des BHV1-Virus zu verhindern. Die BHV1-Infektion stelle eine erhebliche Gesundheitsgefährdung für andere Tiere dar und könne zur Infektiösen Bovinen Rhinotracheitis (IBR) führen, bei der es sich um eine überwiegend akut verlaufende, hochansteckende Allgemeinerkrankung handelt.

Sie beginne mit Fieber, Nasenausfluss, Rötung der Schleimhäute von Flotzmaul und Nase sowie Speicheln. Später könnten Atemnot, Nasen- und Augenausfluss hinzutreten. Eine mildere Maßnahme gebe es nicht. Das Sperren des Hofes allein komme schon deshalb nicht in Frage, weil dadurch die Gefahr der Infektion der bislang negativ getesteten Rinder des Bestandes des Antragstellers unvermindert fortbestehen würde.

Das angedrohte Zwangsgeld in Höhe von 80.000 Euro sei ebenfalls in Ordnung. Es betrage 1000 Euro pro Tier und berücksichtige dessen wirtschaftlichen Wert. Die Androhung eines Zwangsgeldes begründe ohnehin nicht per se eine Geldzahlungsverpflichtung für den Landwirt. Es solle ihn lediglich dazu anhalten, seine Pflicht zu erfüllen. Ob die Zwangsgeldandrohung in eine Zahlungspflicht münde, hänge allein vom Verhalten des Landwirtes ab.

Gegen den Beschluss kann der Antragsteller nach Angaben eines Sprechers des Verwaltungsgerichtes Beschwerde einlegen, über die das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheidet (Aktenzeichen: 7 L 72/16).

Die BHV-1-Infektion ist eine anzeigepflichtige Tierseuche, die für den Menschen ungefährlich ist. Infizierte Tiere sind lebenslange Träger dieses Virus und verbreiten diesen weiter.

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