Wenn der Mensch sich nicht mehr selber helfen kann

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Informiert über die Aufgaben
Informiert über die Aufgaben eines Betreuers: Rechtspflegerin Monika Kohnen. Foto: Uerlings

Jülich. Das Amtsgericht Jülich informiert am Tag des Betreuungsrechts, Donnerstag, 10. November 2011, um 18 Uhr im Saal 210 über das Thema „Betreuung”. Welche Aufgaben ein vom Gericht bestellter Betreuer ausübt, erläutert Rechtspflegerin Monika Kohnen.

Nachdem der Betreuer durch das Gericht bestellt worden ist, wird er in einem persönlichen Verpflichtungsgespräch über seine Aufgaben unterrichtet und erhält vom Gericht eine Bestellungsurkunde.

Der persönliche Kontakt durch Besuche und Gespräche ist ein ganz wesentlicher Teil der Tätigkeit des Betreuers. Selbst wenn die Behinderung des Betreuten so groß ist, dass eine Verständige mit ihm nicht möglich ist, so muss der Betreuer ihn dennoch aufsuchen und sich von seinem Wohlergehen überzeugen. Der Betreuer muss dafür sorgen, dass die dem Betreuten verbliebenen Fähigkeiten gefördert und verlorene Fähigkeiten wiederhergestellt werden - soweit dies möglich ist.

Der Betreuer hat die Verpflichtung seine Aufgaben so zu erfüllen, wie es dem Wohl und den Wünschen des Betreuten entspricht. Das Wohl eines jeden Menschen ist die Entfaltung seiner Persönlichkeit nach seinen eigenen Wünschen und Vorstellungen im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten und Fähigkeiten. Der Betreuer darf deshalb den Betreuten nicht übergehen, sondern muss die zu treffenden Maßnahmen, soweit sie wesentlich für den Betreuten sind, mit ihm abstimmen.

Dazu ist er nur in der Lage, wenn er den persönlichen Kontakt zu dem Betreuten pflegt, sich ein Bild davon macht, welche Vorstellungen der Betreute hat, was er wünscht und was er nicht wünscht.

Er muss grundsätzlich versuchen, das Lebensbild des Betreuten in die Wirklichkeit umzusetzen, nicht sein eigenes. Dies gilt allerdings unter der Einschränkung, dass es dem Wohl des Betreuten nicht zuwiderläuft und dem Betreuer zumutbar ist.

Ist eine Verständigung mit dem Betreuten nicht möglich, so ist eine Orientierung an seinem mutmaßlichen Willen angemessen. Der Betreuer kann dazu Personen befragen, die den Betreuten kennen und ihm nahe stehen. Oftmals hilft es auch, den bisherigen Lebensstil des Betreuten zu betrachten.

Es besteht eine Rechenschaftspflicht gegenüber dem Betreuungsgericht. Über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse ist dem Betreuungsgericht jährlich in Anlehnung an die übertragenen Aufgabenkreise ein Bericht zu erstatten.

Die Wirksamkeit zahlreicher Rechtshandlungen des Betreuers steht unter dem Vorbehalt betreuungsgerichtlicher Genehmigung. Die Anregung entsprechender Genehmigungsverfahren gehört zu den Aufgaben des Betreuers, der zudem jederzeit zur Rechenschaft gegenüber dem Betreuungsgericht verpflichtet ist.

Geldanlagen

Insbesondere besteht im Falle einer Vermögensverwaltung in der Regel eine jährliche Rechnungslegungspflicht. Nur Ehegatte, Lebenspartner, Kinder oder Kindeskinder oder Eltern sind als Betreuer von einigen Genehmigungspflichten bei Geldanlagen und der Rechnungslegung befreit.

Bei Pflichtverletzungen ist eine Haftung auch des ehrenamtlichen Betreuers gegeben.

Die Kosten der Amtsführung der Amtsführung sind wie folgt regeleht. Neben den ehrenamtlichen Betreuern, die lediglich Anspruch auf eine Auslagenerstattung (Porto-, Telefon- und Reisekosten oder Pauschale von derzeit 323,00 ? jährlich) haben, steht berufsmäßig bestellten Betreuern eine Vergütung zu, deren Stundensätze bis zu 44, Euro betragen.

Nur im Falle der Mittellosigkeit des Betreuten, die sich nach den Vorschriften des (Sozialgesetzbuchs (SGB ) XII bzw. SGB II beurteilt, werden die Kosten aus der Landeskasse getragen; im übrigen schuldet sie der Betreute selbst.

Es gelten Schonbeträge für vorhandenes Vermögen in unterschiedlicher Höhe, wobei ein selbstgenutztes angemessenes Haus anrechnungsfrei ist.

Zuhörer können Fragen stellen

Jeder kann durch Unfall,Krankheit oder Alter in die Lage kommen, wichtige Angelegenheiten nicht mehr selbst regeln zu können. Mit Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung kann aber jeder schon zeitig für die Wechselfälle des Lebens vorsorgen.

Das Amtsgericht Jülich informiert am NRW-weiten Tag des Betreuungsrechts am Donnerstag, 10. November, um 18 Uhr im Saal 210 über das Thema „Betreuung”. Eine Anmeldung ist wegen der begrenzten Teilnehmerzahl erforderlich unter tag_des_betreuungsrechts@ag-juelich.nrw.de oder Telefon 02461/681-137.

Rainer Harnacke, Direktor des Amtsgerichts, moderiert die Veranstaltung. Richter Günther Burghardt referiert am 10. November über „Die gesetzliche Betreuung”, Rechtspflegerin Monika Kohnen über „Der Betreuer im Verfahren”, Richterin Antje Mundorf über „Die Vorsorgevollmacht” und Richterin Anna Grahn über „Die Patientenverfügung”.

Im Anschluss an die Vorträge können an die Referenten sowie die Notare Dr. Heiner Roemer und Dr. Christian Vaupel, an Rechtsanwalt Wolfgang Dehlen, Vertrauensanwalt beim Amtsgericht, und die Berufsbetreuerin Siegrid Stratmann Fragen gestellt werden.

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