Verkaufsoffene Sonntage nun aufs Jülicher Zentrum beschränkt

Von: -vpu-
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Jülich. In Jülich bleibt es bei den vier „klassischen“ verkaufsoffenen Sonntagen im nächsten Jahr. Das Frühjahrsfest (26. März), das Stadtfest (21. Mai), das Erntedankfest (8. Oktober) und das dritte Adventwochenende bieten die Anlässe.

Der Stadtrat hat damit den Wünschen der Werbegemeinschaft Jülich und ihrer Mitglieder entsprochen. Im Haupt- und Finanzausschuss war diskutiert worden, ob nicht zur Tour-de-France-Durchfahrt am 2. Juli ein verkaufsoffener Sonntag eingerichtet werden sollte. Dafür wäre der im Advent gestrichen worden. Aber die Kaufleute haben der Stadtverwaltung signalisiert, dass sie lieber am Bewährten festhalten, sagte Bürgermeister Axel Fuchs im Rat.

Das Ladenöffnungsgesetz des Landes lässt jährlich höchstens vier verkaufsoffene Sonn- und Feiertage bei örtlichen Festen, Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen bis zu fünf Stunden zu. Die geltenden gesetzlichen Bestimmungen seien in jüngster Zeit durch ein Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichtes aus 2015 sowie durch mehrere Entscheidungen des Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichtes Münster in 2016 konkretisiert worden, informierte die Stadtverwaltung: Anlassbezug, Besucherprognose und räumlicher Bezug zur Veranstaltung sind die Kriterien, anhand derer die Zulässigkeit nunmehr zu messen ist. Deshalb hat der Stadtrat nun eine geänderte Verordnung zur Sonntagsöffnung für 2017 erlassen.

Wichtigste Änderung für den Jülicher Einzelhandel: Eine Sonntagsöffnung ist nur noch im unmittelbaren Umfeld der Veranstaltung möglich. Außenbezirke, Gewerbegebiete und Ortsteile sind nicht mehr Bestandteil der Verordnung. Daher sei ein verkaufsoffener Sonntag hier leider nicht mehr möglich. Verstöße würden verfolgt, kündigt die Stadtverwaltung an.

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