Verhilft die neue Spitze der SPD zu alter Stärke?

Von: Volker Uerlings
Letzte Aktualisierung:
spdbu1sp
SPD-Fraktionschef Harald Garding

Jülich. Die politische Landschaft in Jülich hat sich sichtbar verändert. Nicht nur, dass die CDU als nach wie vor stärkste Kraft nun zwei Partner ins Boot holt, um Mehrheiten zu finden. Die Kommunalwahl am 30. August hat die UWG Jül zur Nummer 2 gemacht, mit knappem Vorsprung vor der SPD.

Den Sozialdemokraten weht nicht nur bundespolitisch ein rauer Wind ins Gesicht, in der Herzogstadt könnte man den Niedergang der spürbar in zwei Gruppen gespaltenen Partei auch den hausgemachten Disharmonien ankreiden. Mit einem neuen Fraktionsvorstand will die Partei, die seit über 90 Jahren in Jülich präsent ist, die Gräben überbrücken.

Die Ära von Wolfgang Anhalt als Fraktionschef der Sozialdemokraten ist jedenfalls beendet. Er trat bei der Vorstandswahl kurz vor der Ratssitzung letzte Woche nicht mehr an. „Ich wollte integrieren, habe aber wohl polarisiert”, sagte Anhalt selbstkritisch gegenüber unserer Zeitung.

An seine Stelle ist Harald Garding gerückt, der bei der konstituierenden Sitzung gleich auf dem ersten Sitz Platz nahm. Inhaltlich ist er gar nicht weit von Anhalt entfernt, gilt aber als deutlich diplomatischer.

Seinem Vorgänger waren zwei Dinge verübelt worden: Das miserable Wahlergebnis am 30. August und danach die offiziellen Kontakte zur UWG Jül, die für viele altgediente Genossen immer noch der Stachel im Fleisch ist, allen voran deren führender Kopf Heinz Frey. Der hatte einst der SPD den Rücken gekehrt und mit der Jül die wohl schärfste Konkurrenz der linken Volkspartei ins Leben gerufen. Das haben ihm manche nicht vergessen, auch nicht in der aktuellen Ratsfraktion.

Vom „Volk” ist die Jülicher SPD derzeit so weit entfernt wie seit Jahrzehnten nicht, wenn man das Wahlergebnis aufmerksam liest. In einigen Stadtteilen war sie Ende August nur noch Splitterpartei: Daubenrath 1,21 Prozent (2 Stimmen!), Welldorf 3,68 Prozent, Broich 5,63 Prozent, Mersch 5,76 Prozent, Barmen 6,31 Prozent.

Was diesen Zahlen gemeinsam ist: Die Sozialdemokraten hatten überall dort nichts zu bestellen, wo entweder starke Einzelbewerber (Daubenrath und Welldorf) oder aber die Jül siegreich waren. Unter dem Strich bleibt festzuhalten: Kein einziges Direktmandat errungen, mit Hans-Peter Schmitz in Pattern ist nur noch ein Ortsvorsteher im Amt. Und mit 19,5 Prozent bei den Kommunalwahlen auf Rang 3 in der Wählergunst zurückgefallen.

Wenn sich die Jülicher SPD nächste Woche auch einen neuen Ortsvereinsvorstand gibt, der seit über neun Monaten nur kommissarisch geführt wird, hat sie die Chance, den Fokus wieder auf das Wesentliche zu legen: inhaltliche Oppositionsarbeit.

Die Frage nach einem „Bündnis” mit der Jül stellt sich unterdessen vorerst nicht mehr, obwohl die Frey-Fraktion sich sehr um Kontakte bemühte. Das war es, was der Ex-Fraktionschef Wolfgang Anhalt offen diskutieren wollte und ihm wohl zum Verhängnis wurde. Nach mehreren Gesprächsrunden zwischen SPD und Jül wollte eine Mehrheit der Genossen aber keine weitere Zusammenarbeit.

Gemeinsam hätten die stärksten Opposionskräfte zum Beispiel einen stellvertretenden Bürgermeister durchgebracht. Am Ende fehlte nur eine Stimme, da sowohl SPD als auch Jül eigene Kandidaten aufstellten (wir berichten). Anke Keppel (Jül) erhielt 11 Stimmen und musste ins Losverfahren gegen Margret Esser-Faber, das die Christdemokratin gewann. Das der Jül ablehnend gegenüber stehende SPD-Lager sah keinen Grund zur Schützenhilfe. Ein Vertreter sagte gegenüber unserer Zeitung: „Die wollten, dass wir bei denen mitmachen und deren Vorschlag unterstützen. Aber was hätte es uns gebracht?”

So sitzen Jül und SPD zwar auf einer Seite im Stadtrat, gehen aber vorerst nicht zusammen. Fast wie im Bundestag - nur da befindet sich Die Linke neben den Genossen.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert