Verfahren eingestellt: Stadt muss Brillenwerbung hinnehmen

Von: hfs.
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Jülich. Das architektonische Grundkonzept der Poststraße ist durch die Werbeanlage am Optikergeschäft Bardon nicht gestört und nicht beeinträchtigt. Diese Feststellung traf am Montag die Kammer unter Vorsitz von Brunhilde Küppers-Aretz am Verwaltungsgericht Aachen.

Damit zog sie einen Schlussstrich im Rechtsstreit zwischen dem Optiker und der Stadt. Somit bleibt die Werbeanlage, zugleich muss die Stadt dem daneben liegenden Orientteppichhandel Rassouli die beantragte Genehmigung zur Anbringung einer gleichen Werbetafel erteilen.

Der jetzt beigelegte Rechtsstreit begann im Sommer 2008. Nachdem Alfred Bardon seine Werbeanlage, 1997 genehmigt durch die Stadt, hatte reinigen lassen, wurde die alte PVC-Folie durch eine neue ersetzt. Gleichzeitig kam ein neuer Werbeschriftzug und anstatt der bisherigen vier Brillensymbole ein fünftes hinzu.

Daraufhin erließ die Stadt im September eine Ordnungsverfügung. Innerhalb von fünf Tagen sollte der Optiker die neue Werbeanlage entfernen, da diese die „öffentliche Ordnung” störe, zudem gegen die Denkmalbereichssatzung verstoße, die im Jahre 1993 erlassen worden war.

Bardon weigerte sich, so dass die Stadt mit Abriss und Ordnungsgeld drohte. Dagegen legte der Optiker Einspruch ein, da „es sich nicht um eine neue Anlage, sondern um eine Änderung der Werbung” handele. Da die aber nach Ansicht der Stadt genehmigungspflichtig sei, wurde im Rahmen eines Eilverfahren die Vollziehung ausgesetzt, es fand nun vor dem Verwaltungsgericht eine mündliche Anhörung statt.

Nach Sichtung diverser Fotos machte die Vorsitzende Richterin Küppers-Aretz deutlich, dass die Werbung nach ihrer Auffassung in keiner Weise das architektonische Gesamtbild störe. „Und denkmalrechtliche Belange kann ich auch nicht erkennen.” Vor diesem Hintergrund müsse man denn auch die Genehmigung zur Errichtung einer Werbeanlage für das Geschäft Rassouli erteilen.

Da sich die Stadt Jülich, vertreten durch Rechtsrätin Kerstin Haffner, mit dieser deutlichen Protokollierung einverstanden erklärte, zudem die Kosten des Verfahrens (Streitwert 5000 Euro) übernimmt, wurde das Verfahren eingestellt.
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