Unklarheiten bei Übergabe von Malteser-Krankenhaus an Caritas

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Gute Stimmung herrschte beim Notartermin der Krankenhausträger. Der verpasst der Kreis jetzt einen Dämpfer. Foto: ctw

Düren/Jülich. Die Übernahme des Malteser-Krankenhauses in Jülich durch die Caritas ist noch längst nicht in trockenen Tüchern. Das hat der Kreis Düren am Freitag klargestellt.

Wie die Behörde erklärte, habe der Malteser-Orden 1987 Eigentum und Betrieb des Krankenhauses Jülich vom Kreis übernommen und sich zugleich verpflichtet, den Betrieb unbefristet weiterzuführen. Eine Aufgabe oder Weiterveräußerung an einen anderen Krankenhausträger könne gemäß der Verträge nur dann erfolgen, wenn der Kreistag des Kreises Düren einer entsprechenden Übertragung zustimme.

Die Malteser und die Caritas-Trägergesellschaft-West (ctw) hätten gegenüber dem Kreis angezeigt, dass sie entsprechende Verhandlungen aufgenommen hätten und darum gebeten, einen entsprechenden Kreistagsbeschluss beizuführen. Aus Sicht des Kreises gibt es jedoch „erheblichen Klärungsbedarf”, der mehrfach - zuletzt am 2. Juli schriftlich gegenüber den Maltesern - zum Ausdruck gebracht worden sei.

Der zwischen den Maltesern und der ctw abgeschlossene Vertrag zur Übertragung des Krankenhauses känne daher nur unter der aufschiebenden Bedingung eines zustimmenden Kreistagsbeschlusses stehen. Ein Tätigwerden vor Ort durch die ctw könne darüber hinaus allenfalls im Rahmen eines Dienstleistungsvertrages erfolgen.

Sollte der Malteser-Orden den Betrieb nicht weiterführen wollen und der Kreistag einer Übertragung auf die ctw nicht zustimmen, so werde entsprechend den vertraglichen Regelungen der Kreis Träger des Krankenhauses.
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