Düren/Heimbach - Uhu-Blitze: Bußgelder müssen bezahlt werden

Uhu-Blitze: Bußgelder müssen bezahlt werden

Von: sj
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Der umstrittene Uhublitzer in
Das Tempolimit an der L 249 war rechtswidrig, doch die Bußgelder müssen bezahlt werden. Vor dem Dürener Amtsgericht wurden am Freitag die ersten Fälle verhandelt, bei denen Autofahrer gegen die Bescheide vorgegangen sind. Foto: dpa

Düren/Heimbach. Das Tempolimit an der L 249 war rechtswidrig, doch die Bußgelder müssen bezahlt werden. Vor dem Dürener Amtsgericht wurden am Freitag die ersten Fälle verhandelt, bei denen Autofahrer gegen die Bescheide vorgegangen sind. Eine Heimbacherin, die im April das Kippen des Tempolimits vor dem Verwaltungsgericht Aachen erwirkt hatte, wurde zu einem Bußgeld in Höhe von 35 Euro verurteilt.

„Bis zu ihrer Entfernung sind Verkehrsschilder zur Sicherheit im Straßenverkehr zu beachten. Auch wenn sich herausstellt, dass sie rechtswidrig aufgestellt wurden”, begründete Ulrich Conzen, Direktor des Dürener Amtsgerichts, sein Urteil. 36 Mal hatten Autofahrer geklagt, die Hälfte der Fälle hat Conzen am Freitag verhandelt. „Wenn bisher keine Verkehrsvergehen vorlagen, konnten wir die Höhe der Geldbußen etwas abmildern”, sagte der Jurist.

Mehr als 7500 Mal hat die Uhu-Blitze an der Landstraße 249 zwischen Blens und Heimbach ausgelöst. Das Verwaltungsgericht Aachen hatte das Tempolimit wegen eines Formfehlers des Kreises bei der Anordnung gekippt.
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