Titzer Steuersätze steigen

Von: hfs.
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Titz. Wenn der Titzer Gemeinderat am 29. Januar den Haushalt 2015 verabschiedet, dürfte das einstimmig geschehen. Dieses Signal kam von Haupt- und Finanzausschuss, die der Verwaltungsvorlage grundsätzlich folgten. Allerdings mit der Vorgabe, den Hebesatz der Grundsteuer A für landwirtschaftlich oder fortwirtschaftlich genutzte Flächen weiter anzuheben.

Diesen Antrag hat die SPD eingebracht. Er wurde vom Fraktionsvorsitzenden Fred Schüller auch begründet. „Wir haben in den letzten Jahren immer für eine sozialverträgliche und gerechte Anhebung der Steuersätze gekämpft.

Aber in der Vorlage der Verwaltung sehen wir keine gerechte Verteilung“, befand Schüller. Er wies darauf hin, dass die Grundsteuer B, die jeder Hausbesitzer zahlen muss, um zehn Prozentpunkte, die Grundsteuer A, die für land- und forstwirtschaftliche Betriebe gilt, lediglich um 3,6 Prozent und die Gewerbesteuer um 4,7 Prozent angehoben werden sollen. Die SPD sah das Gleichheitsprinzip innerhalb der Gemeinde nicht mehr gegeben.

So schlugen die Sozialdemokraten als künftigen Hebesatz bei der Grundsteuer A 300 Prozentpunkte vor. Die Verwaltung hatte 290 vorgesehen. Die anderen Hebesätze 480 (Grundsteuer B) sowie Gewerbesteuer (440) sollen nicht verändert werden. Diesem Vorschlag folgten alle Fraktionen ohne jegliche Diskussion, so dass dem Haushalt 2015 Einstimmigkeit beschieden sein wird.

Der Etat – daran wird sich nichts ändern – mit einem Fehlbetrag von rund 1,13 Millionen Euro macht kein Haushaltssicherungskonzept notwendig.

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