Titzer SPD diskutiert mit Bürgern über den Haushalt

Von: jago
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Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Titz Fred Schüller und Fraktionsführer Johannes Vaehsen (stehend) stellten sich in Hasselsweiler den Fragen der Bürger. Foto: Jagodzinska

Hasselsweiler. „Wir möchten den Bürgern vermitteln, wo wir hinwollen.“ So eröffnete Fred Schüller, SPD-Ortsvereinsvorsitzender in Titz im Bürgerhaus in Hasselsweiler. eine Reihe von fünf Info-Abenden im Vorlauf der Kommunalwahlen im Mai 2014. Die Sozialdemokraten wollen „Fehler, die in der Vergangenheit gemacht worden sind“ vermeiden.

Erstes Thema der Informationsveranstaltung war die Frage „Wie war das mit den Steuern?“. Die Titzer CDU hatte die SPD als „Partei der Steuererhöhungen“ ausgemacht und entsprechende Zahlen veröffentlicht. Die Verwaltung selbst hatte „um das Haushaltsdefizit nicht komplett über die Rücklage ausgleichen zu müssen“ eine Erhöhung der Grundsteuer B um 20 Punkte vorgeschlagen.

Hierzu erläuterte Vaehsen die Hintergründe. Der SPD gehe es um gleichberechtigte Behandlung nach dem Motto „Wenn ja, dann alle“. Man hatte eine Alternative ausgearbeitet, bei der über eine Erhöhung von Grundsteuer A und Gewerbesteuer weitere Einnahmen generiert würden. Letztlich sei der Kompromiss von der CDU mitgetragen worden, das anfängliche Volumen nicht nur bei den Grund- und Hausbesitzern abzuschöpfen, sondern auch Gewerbetreibende zur Kasse zu bitten.

An einem Beispiel erläuterte Vaehsen, dass das CDU-Argument, man würde mit einer Erhöhung der Gewerbesteuer die Ansiedlung von Unternehmen verhindern, ein Ablenkungsmanöver davon sei, dass die Verwaltung kein lukratives Gewerbegebiet vorhalte: „Ein Unternehmen, das im Standort Titz einen Jahresgewinn von 100.000 Euro erwirtschaftet, wäre bei der Erhöhung lediglich um 196 Euro im Jahr höher belastet worden.“

Die rege Mitwirkung an den Diskussion zeigte, dass die Bürger informiert werden wollen. Fragen nach der Notwendigkeit eines Beigeordneten in einer Gemeinde wie Titz, nach der Ausweisung von der Umsetzung gemachter Versprechen wie Verwaltungsverschlankung oder der Abwehr des Haushaltssicherungskonzepts ließen viel Sachverstand erkennen. Die Diskussion um die Wassergebühren machte noch einmal klar, dass mehr im Argen liegt, als oberflächlich zu erkennen ist. Wenn beispielsweise Gelder, die als Rückstellungsposten angespart sein müssten, „im Haushalt nicht zu finden“ sind, ist hinreichend Material für weitere Fragerunden vorhanden.

Mehrfach schnitten Bürger die Frage an, wann mit einer weiteren drastischen Steuererhöhung zu rechnen sei, mit der das Haushaltssicherungskonzept verhindert werden könne. „Wir kratzen doch sowieso stets am Abgrund“, lautet eine Meinung, die nicht widerlegt werden konnte. Sparpotenzial wird in der interkommunalen Zusammenarbeit gesehen.

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