Titz - Titzer Etat trotz Minus genehmigungsfähig

Titzer Etat trotz Minus genehmigungsfähig

Von: hfs.
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Beigeordneter Jürgen Frantzen zeigt, wo es lang geht: Noch in diesem Jahr sollen in Rödingen und Höllen bessere DSL-Anschlüsse zur Verfügung stehen. Foto: hfs.

Titz. Die Gemeinde Titz ist finanziell auf gutem Weg, wenn weiterhin Augenmaß bei den Ausgaben gezeigt wird. Dies betonten alle Ratsfraktionen, als der Haushalt 2009 gegen die Stimmen der Bündnisgrünen verabschiedet wurde.

Das hatte für Fraktionsvorsitzenden Dierk Simons einen besonderen Grund: Dem Antrag, die Realsteuer-Hebesätze A und B zu senken - das hätte in der Gemeindekasse eine Mindereinnahme von rund 80.000 Euro verursacht - folgten CDU, SPD und FDP nicht. Dennoch betonte Simons, dass die Haushaltsentwicklung der letzten beiden Jahre erfreulich ist, auch wenn die Aufwendungen in diesem Jahr etwas höher als die Einnahmen seien. Auf rund 190.000 Euro summiert sich der Fehlbetrag, der aber aus der Rücklage ausgeglichen wird.

„Erfreulich ist die Konstanz der Gebührenhaushalte”, betonte CDU-Vormann Helmut Paar. Er stellte heraus, dass die Union weiter Investitionen in Zukunftsfelder der Gemeinde tätigen will, die von struktureller Bedeutung sind. Als Beispiele nannte er Kindergärten, Sportstätten, Straßen oder Verbesserungen im Kanalbereich. Zu bedenken gab Paar, dass angesichts der Wirtschaftskrise die Steuereinnahmen in den kommenden Jahren sinken werden. „Dies gilt es weiterhin zu berücksichtigen.”

Ausgleichsrücklage greift

Dass die Genehmigung des Haushalts 2009 nicht gefährdet ist, machte Hans Jürgen Herrmann (SPD) in seiner Etatrede deutlich. Auch er erinnerte an den Fehlbetrag, der aus der Ausgleichsrücklage abgedeckt wird. „Dies macht aber auch deutlich, dass wir uns in Zukunft intensiv um strukturell ausgeglichene Haushalte bemühen müssen.” Auch wenn die SPD eine Senkung der Realsteuern abgelehnt habe, werde man, so Herrmann, nach der Krise das Thema erneut aufgreifen. „Eine Senkung wäre ein wichtiger Impuls und ein Signal für Investoren.”

Für die FDP bemängelte Herbert Flücken die noch fehlenden Jahresabschlüsse für 2006 und 2007. „So ist keine genaue Prüfung zum laufenden Haushalt möglich”, war dies für Flücken „die Fortschreibung der bisherigen Kameralistik”. Ansonsten bewertete er den Etat positiv. „Es wird nur soviel ausgegeben, wie die Einnahmen es zulassen.”

Neben der Verabschiedung des Haushaltes 2009 hatten die Gemeindevertreter noch 18 andere Punkte zu entscheiden. Dabei war es vor allen Dingen die Kanalerneuerung Kaiserstraße in Höllen, die dieses Jahr über die Bühne gehen soll. Doch bevor ein endgültiger Beschluss verabschiedet wird, soll noch der aktuelle Straßenzustand (Oberflächensituation) bewertet und die Leistungsfähigkeit der Leitungen untersucht werden.

Zudem beschäftigte sich der Rat mit dem Konjunkturpaket II (Investitionsschwerpunkte), Änderungen von Bebauungsplänen sowie einem Kooperationsvertrag zum Ausbau der DSL-Infrastruktur zwischen der Gemeinde und Telekom. Ziel ist es, noch bis Ende 2009 die Ortsteile Rödingen und Höllen mit einer Datengeschwindigkeit von bis zu 16 Megabits ans Internet anzuschließen.
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