Titz: Wasserdichter Wind-Kompromiss

Von: hfs.
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Titz. Rappelvoll war der Titzer Rathaussaal, als sich der Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt zur jüngsten Sitzung traf. Im Mittelpunkt stand dabei der Tagesordnungspunkt „Ausweisung von Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen”. Als letzter Punkt von 13 auf die Tagesordnung gesetzt, war der jedoch schon vor dem Einstieg ins Programm abgesetzt worden.

Wie bereits berichtet, traf das ein, was im Vorfeld in den vergangenen Tagen in interfraktionellen Gesprächen debattiert worden war. „Aber ich wundere mich, dass sich über das Wochenende die Liste der Befürworter verkleinert hat”, stellte Fred Schüller (SPD) fest. Die Worte gingen an die W.I.R.-Fraktion.

Die hatte in allerletzter Minute einen Alternativantrag zum Kompromiss-Beschluss formuliert. Der enthielt genau die Forderungen der Windkraftgegner aus Rödingen-Höllen, die noch vor der Sitzung alle Fraktionen angeschrieben hatten und ihre Befürchtungen hinsichtlich der Maximalzahl von Windanlagen geäußert hatten.

„Die Konzentrationsfläche für Rödingen-Ost muss so reduziert werden, dass nicht mehr als acht Anlagen zulässig sind”, lautete die Forderung im Alternativ-Antrag.

Dies widersprach den Vorstellungen von CDU, SPD und Bündnis 90/Grüne. Die hatten zuvor den Kompromiss-Antrag unterschrieben, der mit Blick auf die Größe der Fläche keine Aussage macht, die bisher angedachten knapp 1,6 Milionen Quadratmeter beibehält, dafür aber die maximale Entfernung von der Ortschaft mit 1200 Metern und eine Begrenzung auf zehn Anlagen vorsieht. „Damit sind wir weit weg von allen anderen rechtlich möglichen Optionen”, begründete Frederike Fischermann für das parteiübergreifende Bündnis, „dass dieser neue Antrag eine gute Lösung für alle Beteiligten ist”.

Auch Bürgermeister Jürgen Frantzen, der den Kompromiss in vielen Einzelgesprächen mit den Parteien auf den Weg gebracht hatte, ging klar auf die Befürchtungen von W.I.R. und Kritikern ein, die eine „Aushebelung der Maximalzahl von Anlagen befürchten. „Ich halte den neuen Vorschlag für in Ordnung und auch für wasserdicht. Sollte sich aber im neuen Verfahren gerade hinsichtlich dieser von uns festgelegten Höchstzahl von Windrädern auch nur die kleinste rechtliche Unsicherheit ergeben, werde ich aus der jetzt erforderlichen Änderung des Flächenutzungsverfahren einen Bebauungsbeschluss einleiten.”

Im Klartext: Dann kann die Gemeinde eindeutig festlegen, was und wie auf der „Konzentrationsfläche” gebaut und gemacht werden darf - oder auch nicht.

Mit Mehrheit wurde jetzt die Verwaltung beauftragt, auf Grundlage des Kompromisses einen „modifizierten Abwägungsvorschlag” im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zu erarbeiten und zur Beratung vorzulegen. Weil die Materie komplex ist, soll das notfalls auch in Sondersitzungen von Ausschuss und Gemeinderat geschehen.
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