Titz: „Niedrigste Gebühren in Region”

Von: hfs.
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Titz. Wenn es um die Gebührenentwicklung für 2012 geht, können sich die Titzer Bürger über sinkende Abgaben freuen. Der Rat muss den einstimmigen Empfehlungen des Haupt-und Finanzauschusses nur noch absegnen.

So gibt es hinsichtlich der Grundstücks-Entwässerungsanlagen, herkömmlich Kleinkläranlagen genannt, keine Änderungen. Die Entleerungskosten bleiben gleich, belaufen sich je nach Entnahmeart pro Kubikmeter zwischen 34 und 42 Euro. Bei der Abfallentsorgung gibt es geringfügige Senkungen - zum Beispiel bei den 60- beziehungsweise 80-Litergefäßen bei 14-tägiger Abfuhr um 1,20 Euro. Bei den Biogefäßen beträgt die Einsparung beim selben Gefäßtyp bis zu drei Euro.

Dass die Entgeldgebühr gesenkt werden konnte - „Titz hat die niedrigsten Gebühren in der Region” (Jürgen Frantzen) - liegt, so Beigeordneter Christian Canzler, nicht zuletzt an den in Eigenregie organisierten Papiersammlungen, „die im laufenden Jahr gute Erlöse ergebracht haben”. Drei Sportvereine und der Titzer Karnevalsverein sammeln mit Hilfe des Regio-Entsorgers das Papier, das ihnen dann von der Gemeinde über den Entsorger vergütet wird. Der Erlös, den die Gemeinde erhält, fließt in den Abfallgebührenhaushalt.

Noch, denn hinsichtlich des beim Abfallrechts sind derzeit bundesweite Bestrebungen der privaten Entsorgungswirtschaft zu beobachten, eine eigenständige Altpapiersammlung neben der jeweiligen kommunalen Altpapierentsorgung anzubieten. Die Rechtmäßigkeit derartiger Sammlungen wird in der Rechtsprechung nicht einheitlich beurteilt.

„Sollte diesen Bestrebungen gesetzlich nachgegeben werden, dann erwarte ich für 2013 eine dramatische Erhöhung der Abfallgebühren in Titz”, meinte Canzler vor dem Hintergrund, dass im Jahre 2012 die Kooperation mit dem Regioentsorger ausläuft. Dann blieben der Gemeinde nur zwei Möglichkeiten: Entweder eine europaweite Ausschreibung oder aber der Beitritt zur Euregio-Versorgung. In Titz ruhen die Hoffnungen nun auf dem Bundesrat in Berlin, der eine Gesetzesänderung absegnen muss. „Wir hoffen, so Canzler, „dass es dabei bleibt, dass Papiersammlungen in kommunaler Hand bleiben.”

NRW-Innenminster Ralf Jäger hat auf Anfrage der Gemeinde bestätigt, „dass unsere Abwassergebühren rechtens sind.” Diese Mitteilung machte Bürgermeister Frantzen dem Ausschuss. Vor dem Hintergrund, dass der Bund der Steuerzahler vor einigen Wochen in seiner jährlichen Erhebung die Titzer Abwassergebühren als die höchsten in NRW angeprangerte. Nun rudert der Bund zurück.

In der Vorwoche trafen sich dessen Vertreter mit der Titzer Verwaltungsspitze und Vertretern des Inneministeriums in Titz zu einem Gedankenaustausch. Ergebnis: Der Bund der Steuerzahler bedauert diese Veröffentlichung und wird in einer mit der Gemeinde abgestimmten Presserklärung deutlich machen, dass man es versäumt habe, die „ländlichen Gegebenheiten” zu berücksichtigen. Und die sind, schon alleine durch die Tatsache, drei Wasserverbänden angehören zu müssen, gravierend.

Da der Wasserverband Rur-Erft seine Kalkulation für 2012 noch nicht an die Gemeinde übermittelt hat, konnte der Auschuss noch keine Empfehlung über die künftige Preispolitik beim Abwasser machen. Weil aus Düsseldorf signalisiert wurde, die Abwassergebührenhilfe auch für 2012 in Höhe von 208.000 Euro zu zahlen, „zeichnet sich ab, dass die Gebühren, wenn auch nur leicht, gesenkt werden können”, sagte Frantzen.

Auch über eine neue Friedhofssatzung wurde nicht abgestimmt. Von der SPD wurde der Antrag eingebracht, über Rasenreihenerdgräber seitens der Verwaltung „nachdenken” zu lassen. Die Gebührenfrage wurde auf die nächste Sitzung verschoben.
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