Titz - Titz muss eine kleine Delle im Haushalt verkraften

Titz muss eine kleine Delle im Haushalt verkraften

Von: hfs.
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Titz. „Im Kreis Düren sind wir die klare Nummer 1“, sagte Bürgermeister Jürgen Frantzen, als er im Gemeinderat den Haushalt 2018 einbrachte. Seine Aussage bezog sich auf die Einkommenssituation der Titzer Bevölkerung, die in den letzten Jahren stetig stieg, im Ranking der 396 NRW-Kommunen Rang 48 belegt.

Was den Etatentwurf fürs kommende Jahr betrifft, beträgt das Defizit zwar rund 1,7 Millionen Euro, allerdings gebe es die Perspektive, dass in zwei Jahren der strukturelle Ausgleich gelingt.

Musste der Bürgermeister in den letzten Jahren jährliche Defizite von rund einer Million Euro ausweisen, steigt dieses für 2018 auf gut 1,7 Millionen Euro an. Geschuldet, so Frantzens, sei das zum einen den sinkenden Schlüsselzuweisungen. Wurden der Gemeinde im laufenden Jahr noch rund 900.000 Euro überwiesen, werden es 2018 nur noch 155.000 Euro sein.

„Wir sind, was die Gewerbesteuereinnahmen anbelangt, eine reiche Gemeinde“, begründete Frantzen die Senkung mit der Gewerbesteuer in Höhe von rund drei Millionen Euro, die in diesem Jahr geflossen seien. Das entspreche einer Verdopplung seit 2014 – Tendenz steigend.

Dass die höheren Gewerbesteuereinnahmen zu geringeren Schlüsselzuweisungen führen, erhöhe das Defizit für 2018 ebenso wie die Belastung im kommenden Jahr von rund 530 000 Euro, die die Gemeinde für 51 abgelehnte, aber geduldete Asylbewerber aufbringen müsse. Sämtliche Kosten für diesen Personenkreis trage nämlich die Gemeinde. Zahlt das Land den Kommunen für Asylbewerber in laufenden Verfahren eine Kostenerstattung in Höhe von derzeit 866 Euro pro Person und Monat, endet für abgelehnte und geduldete Asylbewerber eine Erstattung ab dem vierten Monat nach der Entscheidung durch das Bundesamt für Migration.

„Ohne diese beiden Sonderposten läge unser Defizit bei nur 430.000 Euro“, rechnete Frantzen vor. Er betonte aber gleichzeitig, dass sich Licht am Horizont zeige, denn 2019 sei lediglich ein Fehlbetrag von knapp 590.000 Euro zu erwarten. Die günstige Entwicklung sei, so der Bürgermeister, auf die vielen in Angriff genommenen Initiativen der Gemeinde zurückzuführen. „Familienfreundlichkeit als Markenkern“, umschrieb er das Motto, dass Titz auch weiterhin in den Vordergrund stellen werde, was besondere Auswirkungen auf die Baulandpolitik habe.

Grundsteuer B moderat erhöht

Zum Beispiel bei der Grundsteuer B, wo der Verwaltungsvorschlag eine moderate Erhöhung von 40 auf 600 Prozentpunkte vorsieht. Soll es bei der Grundsteuer A eine Erhöhung von 20 auf künftig 360 Hebesatzpunkte sein, will die Gemeinde bei der Gewerbesteuer, wie Frantzen unterstrich, „dauerhaft unter der symbolischen Schwelle von 500 Hebesatzpunkte bleiben“. So stehen im Entwurf 499 Punkte.

Kurze Erwähnung fand bei Jürgen Frantzen die Kreisumlage: Mit positiven Vorzeichen für die jeweiligen Kämmerer im Kreis, denn die werden, so hat der Kreistag beschlossen, 2018 in Höhe von rund 10,7 Millionen Euro entlastet. „So sehe ich in den kommenden Jahren, auch wegen des gestiegenen Eigenkapitals des Kreises, bei der Kreisumlage ein eher geringeres Risiko auf uns zukommen.“ Da bereite ihm „die Asylpolitik wesentlich größeres Kopfzerbrechen. Da brauchen wir eine Klärung.“ So sei von allen Bürgermeistern im Kreis ein Schreiben an die vier Bundestagsabgeordneten sowie die beiden Landtagsabgeordneten gerichtet worden, sich dieses Problems anzunehmen mit dem Ziel einer weiterführenden Kostenerstattung.

Dass in der Gemeinde das Feuerwehrwesen weiterhin Priorität habe, zeigte Frantzen unter anderem daran auf, dass sein Entwurf den Neubau eines neuen Standortes vorsieht, wo auch der Bauhof unterkommt. Dem Baubeginn im kommenden Jahr stehe nichts entgegen.

Beim Stellenplan wies der Verwaltungschef auf den Begriff „nicht Masse, sondern Klasse“ hin. Hintergrund: Die Personalausstattung der Kernverwaltung sei niemals knapper als heute gewesen. Dass es dennoch gelinge, sich weiterhin positiv in Richtung Dienstleistungs- und Bürgerkommune zu entwickeln, liege am qualifizierten und sehr motivierten Personal. Dem dankte Frantzen, insbesondere seiner Finanzabteilung, der es wieder gelungen sei, die Einbringung eines Haushaltsplanentwurf im alten Jahr vorzulegen.

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