Streit um Brennelementkugeln geht weiter

Von: dpa
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Jülich/Atom/AUF

Düsseldorf/Jülich. Im Streit um die Brennelementkugeln aus dem stillgelegten Versuchsreaktor in Jülich hat die CDU neue Vorwürfe gegen Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) erhoben.

Der CDU lägen Hinweise vor, dass vom Wissenschaftsministerium eine mit dem Forschungszentrum Jülich am 10. März abgestimmte Antwort nachträglich geändert worden sei, sagte Fraktionsvize Lutz Lienenkämper am Donnerstag in Düsseldorf. Schulze habe mit den Änderungen nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima offenbar eine politische Kampagne gegen den Atomkurs der Bundesregierung starten wollen.

Ein Sprecher des Forschungszentrums teilte auf dpa-Anfrage mit, man habe am 10. März letztmalig einem Antwort-Entwurf des Wissenschaftsministeriums zugearbeitet. „Darin war der Sachverhalt aus Sicht des Forschungszentrums richtig dargestellt.” Dies habe das Forschungszentrum dem Ministerium auch so mitgeteilt. „Die letztlich von der Landesregierung erteilte Antwort unterscheidet sich deutlich von diesem Entwurf.”

Schulze hatte zuvor in einer Sondersitzung des Wissenschafts- und des Wirtschaftsausschusses gesagt, dem Ministerium hätten am 10. März widersprüchliche Angaben des Forschungszentrums erhalten über den Verbleib von 2285 Brennelementkugeln vorgelegen. Am 11. März sei deshalb ein Antwortentwurf in die hausinterne Abstimmung gegangen, in dem es geheißen habe, über den Verbleib der Kugeln könnten „in der gebotenen Zuverlässigkeit” keine abschließenden Angaben gemacht werden.

Über die endgültige Fassung der Antwort sei das Forschungszentrum am 22. März informiert worden. Es habe keine Rückmeldungen oder Einwände bis zur Veröffentlichung der Anfrage am 30. März gegeben. Schulze versicherte, sie habe „zu keinem Zeitpunkt behauptet, es seien 2285 Brennelementkugeln abhandengekommen„.

Wirtschaftsminister Harry Voigtsberger (SPD) sagte in der Ausschusssitzung, der Verbleib der beim Betrieb des Reaktors und bei Forschungsexperimenten zerstörten Brennelementkugeln sei nicht mehr genau nachzuweisen. Es sei nur die Menge des spaltbaren Materials registriert, das in Fässern einbetoniert wurde. Da in den Fässern auch anderes strahlendes Material lagere, sei eine Rückverfolgung auf die einzelnen Kugeln nicht möglich.

Das Forschungszentrum wies den Vorwurf widersprüchlicher Angaben zurück. Man habe alle Fragen des Wissenschaftsministeriums „im Ergebnis widerspruchsfrei beantwortet”, teilte der Sprecher mit.

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