„Streichkonzert“ im Jülicher Haushalt

Von: -vpu-
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Jülich. Die Beratungen zum Haushalt 2015 in Jülich sind am Donnerstagabend in die letzte Runde gegangen. Nach der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sieht es so aus, dass der Stadtrat am 25. Juni über das Zahlenwerk befindet.

 Er wird es auch mit hoher Wahrscheinlichkeit verabschieden, denn die große Koalition aus CDU und SPD äußerte sich entsprechend, möglicherweise stimmt noch eine weitere Fraktion zu. Damit stellte sich die Mehrheit gegen einen Antrag der UWG Jül, der auch von der FDP unterstützt wurde, den Etat erst nach der Sommerpause wegen „offener Fragen“ auf den Weg zu bringen.

Kämmerer Karl-Josef muss die jüngsten Änderungen noch durchrechnen, aber bei den Beratungen am Donnerstag seien insgesamt über zwei Millionen Euro im Etatentwurf der Verwaltung gestrichen worden. Sinn ist es, die im Entwurf vorgeschlagenen Steuererhöhungen (Grundsteuer A +45 Prozentpunkte, Grundsteuer B +80, Gewerbesteuer +80) geringer ausfallen zu lassen.

Wie sich das „Streichkonzert“ bei den neuen Steuersätzen auswirkt, steht in nächste Woche fest. Gestrichen wurden auf Vorschlag der Politik unter anderem Steuer-Rückstellungen, Teile der geplanten Brandschutzmaßnahmen Stadthalle oder „befürchtete“ Zinserhöhungen.

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