Steuererhöhungen fallen in Jülich moderat aus

Von: -vpu-
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Jülich. Der Jülicher Haushalt 2016 ist in vielerlei Hinsicht außergewöhnlich. Nach mehreren Jahren mit Defiziten in stets zweistelliger Millionenhöhe ist die Lücke nun deutlich kleiner, aber immer noch rund 8,7 Millionen Euro groß.

Und es bleibt dabei, dass am Jahresende die Eigenkapitaldecke auf knapp über zehn Millionen Euro abgeschmolzen ist, was die Stadt gefährlich in die Nähe der Überschuldung bringt. Das ist dann der Fall, wenn das Eigenkapital komplett aufgezehrt ist. Dieser Etat, in dem auch die Steuererhöhungen noch einigermaßen moderat ausfallen, wurde vom Stadtrat am Donnerstag einstimmig verabschiedet. Das hat es lange nicht gegeben.

Ein wenig Dissens gab es nur bei der Festsetzung der Steuersätze vorab. Der Vorschlag von Verwaltung und Bürgermeister Axel Fuchs, die Gewerbesteuersätze wenigstens ein Jahr lang unverändert bei 497 Prozentpunkten zu belassen, kam nicht durch – das zeichnete sich schon früh in den Haushaltsberatungen ab. Die Ratsmehrheit konnte den Sinn in diesem Einmaleffekt nicht erkennen.

Ein Vorschlag der Bündnisgrünen hätte die Gesamtsituation der Stadt um 250000 Euro verbessert und fiel ebenfalls durch. Die Grünen wollten Grundsteuer A (Land- und Forstwirtschaft) und Gewerbesteuer leicht und die Grundsteuer B, die von Eigentümern und Mietern zu zahlen ist, etwas stärker erhöhen. „Das führt nicht nennenswert weiter. Das ist ein Tropfen auf den heißen Stein“, sagte CDU-Fraktionschef Peter Capellmann, dem sich Heinz Frey für die Jül-Fraktion anschloss. Jürgen Laufs (Grüne) entgegnete, dass sich der Rat damit einem „Umschwenken“ verwehre.

Rückwirkend zum Jahresanfang werden nun diese Sätze Realität: Die Gewerbesteuer steigt von 497 auf 513 Prozentpunkte. Die Grundsteuer A geht hoch von 297 auf 307 Prozent, die Grundsteuer B steigt von 517 auf 535 Prozent.

Über die Haushaltsreden der Fraktionen werden wir noch gesondert berichten.

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