„Spielhöllen” nicht mehr überall in Jülich

Von: -vpu-/spl
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Vergnügungsstätten wie Spiel
Vergnügungsstätten wie Spielhöllen sind in Zukunft hier erlaubt in Jülich: in der Kölnstraße und der Kleinen Kö. Foto: Guido Jansen

Jülich. So genannte „Spielhöllen” und Wettbüros sind vielen lokalen Politikern, aber auch Anwohnern ein Dorn im Auge, die sich lieber Gewerbe- und Handelsansiedlungen anderer Art wünschen. Das liegt nicht nur an der „Versuchung”, die von den „Vergnügungsstätten” ausgeht, sondern auch zum Beispiel an der meist geringen personellen Ausstattung.

Die Spielhallen und Wettläden aber boomen, es gibt Anträge auf Neueinrichtung und Erweiterung - so auch in Jülich. Die Stadt hat daher ein Gutachten eingeholt, wie denn nun „Wildwuchs” verhindert werden könne. Das Papier liegt vor und empfiehlt eine Art „Konzentrationszone”.

Dieser Ausweg wird beschritten, weil es laut Gutachten nicht möglich ist, die Vergnügungsstätten ganz aus dem Stadtbild zu verbannen. Es heißt wörtlich: „Eine Gemeinde darf mit den Mitteln der Bauplanung keine eigene, von der Wertung des Bundesgesetzgebers abweichende ,Spielhallenpolitik betreiben, ... indem sie diese Einrichtungen ... allgemein für ihr Gemeindegebiet ausschließt.” Die Empfehlung lautet, „Bereiche bzw. Gebiete in Jülich zu definieren, in denen eine Ansiedlung nicht den Entwicklungszielen der Stadt” entgegensteht und die städtebaulich verträglich sind.

Ein solcher Bereich ist gefunden, so die Gutachter: die Kölnstraße samt „Kleiner Kö”. Der Hauptgeschäftsbereich sei der „strukturell stärkste” der Stadt. Aber auch dort darf nicht überall eine Spielhalle oder ein Wettbüro hin, wie man nun befürchten könnte. Um die „robuste Geschäftslage” nicht kippen zu lassen, sind derartige Einrichtungen nur in Kellergeschossen und auf den ersten Etagen erlaubt - nicht im Parterre. Außerdem wird empfohlen, die Außenwerbung der Vergnügungsstätten streng zu reglementieren.

Der Ausschuss für Planung, Bauen und Umwelt folgte diesen Empfehlungen einstimmig - und räumte zuvor noch einige Detail-Bedenken aus. Das letzte Wort in der Sache hat aber der Stadtrat.

Im Grunde genommen handelt es sich um einen „Kniff”, der die Ansiedlung von Vergnügungsstätten erheblich erschwert, aber eben auch nicht kategorisch ausschließt. Bei entsprechenden Anfragen müssen Politik und Verwaltung alle betroffenenen Bebauungspläne ändern, in denen es keine Spielhallen oder Wettbüros geben soll.

Das auf den Weg gebrachte Konzept gilt nämlich nicht automatisch für alle Flächen. Gleichzeitig muss mit der Planänderung der Verweis auf die „Konzentrationsfläche” erfolgen, in denen sie statthaft sind. Das sei juristisch nicht anders zu machen, wie zu erfahren war.
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