Jülich - SPD stellt Beweggründe der Zusammenarbeit mit der CDU heraus

SPD stellt Beweggründe der Zusammenarbeit mit der CDU heraus

Von: jago
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Der SPD-Ortsverein Jülich wählte Delegierte: Neben der Wahl wurden Koalitionsvereinbarung, Ausschussarbeit und Bürgermeisterwahl thematisiert. Foto: Jagodzinska

Jülich. Neben der Wahl von acht Delegierten zum Unterbezirksparteitag nutzten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Jülich ihre Mitgliederversammlung zum Meinungsaustausch über die kürzlich getroffene Koalitionsvereinbarung zur Zusammenarbeit mit der CDU im Jülicher Stadtrat.

Der Ortsvereinsvorsitzende Marco Emunds betonte erneut, dass mit allen Parteien ergebnisoffene Gespräche geführt worden seien. Als Ergebnis ergaben sich „eine ganze Reihe Gemeinsamkeiten und gemeinsame Schnittpunkte“ mit der CDU und dass „es gleichzeitig personell stimmt“. Damit sieht man eine belastbare Vertrauensbasis, auf der man die mit Sicherheit folgenden Attacken der Opposition mit fundierter Arbeit beantworten werde.

Kritik an der inhaltlich recht allgemein gehaltenen Koalitionsvereinbarung nahm der Vorstand den Wind aus den Segeln, indem er die Absicht dahinter bestätigte und sie ganz bewusst als Arbeitspapier definierte, das im Lauf der Legislaturperiode mit Leben zu füllen sei: „Das ist wesentlich ehrlicher und produktiver, als wenn wir in einem Entwurf von 70 Seiten große Absichtserklärungen aufgeschrieben hätten und am Ende nur die ersten zwei in die Tat umgesetzt hätten“, verdeutlichte Emunds den Standpunkt.

Vorwürfe eine Frechheit

Wert legte der stellvertretende OV-Vorsitzende Harald Garding auf die Feststellung, dass es das von der UWG-Jül als Reaktion auf die Koalitionsankündigung unterstellte „unversöhnliche Gegenüberstehen“ der neuen Koalitionäre nie gegeben habe. Auch im Wahlkampf erhobene Vorwürfe der Bereicherung von Mitgliedern der Altparteien seien eine Frechheit.

Ein Thema, das bereits jetzt allen Parteien auf den Nägeln brennt, ist die Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr. „Wir haben uns mit jeder Partei über die Wahl unterhalten“, sagte Emunds. Als Grundvorgaben der SPD nannte er: Der Kandidat muss Ahnung von der Verwaltung haben und ihm muss die Stadt Jülich am Herzen liegen. „Das Parteibuch spielt zunächst keine Rolle, als Basis werden die generellen Kriterien festgelegt, und erst dann stellt sich die Frage nach der Person.“

Fest steht bisher nur, dass Heinrich Stommel, der momentane Amtsinhaber, bei einer erneuten Kandidatur keine Unterstützung von der SPD erhalten würde.

Weiteres Thema war die Neugestaltung verschiedener Ausschüsse, konkret genannt wurden Kultur, Integration und Soziales und Jugend, Familie, Schule und Sport. Hier stellte Garding die enge Zusammengehörigkeit der Bereiche Kultur und Stadtentwicklung heraus. Die Pflöcke seien eingeschlagen und die inhaltliche Ausgestaltung in Angriff genommen.

Bei der Einschätzung der Effektivität des Bürgerausschusses kritisierte Garding dessen fehlende Entscheidungskompetenz. Das Grundkonzept, dass der Bürger eine direkte Ansprechstelle habe, sei richtig, aber über die Senkung der Hemmschwelle und das Management müsse nachgedacht werden.

Mahnende Worte richtete Marco Emunds an die Genossen, als die Delegierten zum UB-Parteitag gewählt wurden. Man solle dieses Amt ernst nehmen und nur dann kandidieren, wenn man auch wirklich bereit sei, die Aufgaben zu erfüllen.

Eine interessante Studie des Vorsitzenden lenkte den Fokus auf die Altersstruktur der Mitgliederschaft im Ortsverein, die sich in ähnlicher Form bei vielen anderen Vereinen zeige. Bei einem Altersmittelwert von 61 Jahren mit etwa der Hälfte der Mitglieder über 60 Jahre ist die Zukunftsentwicklung stark gefährdet. So sieht man eine der Hauptaufgaben darin, diesem Trend entgegenzuwirken und neben dem Jugendbereich besonders im Alter zwischen 30 und 40 Jahren Interesse zu wecken. Dazu wurde ein von Anne Gatzen geleiteter Arbeitskreis eingerichtet.

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