Jülich - SPD spricht von „Effekthascherei”

SPD spricht von „Effekthascherei”

Letzte Aktualisierung:

Jülich. Der Jülicher Stadtverordnete Harald Bleser (SPD) wirft der JÜL und der FDP, die Unterschriften gegen die Dichtigkeitsprüfung der Kanalanschlüsse sammeln, „Effekthascherei” vor.

In der Stadtratssitzung im Januar habe der Rat, so rekapituliert Bleser, mit 33 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und einer Enthaltung beschlossen, die Dichtigkeitsprüfung auch auf die Anschlüsse im öffentlichen Bereich zu Lasten der Hauseigentümer auszudehnen. Die Ratsmehrheit sei dafür gewesen, dies nicht über die Kanalbenutzungsgebühren zu finanzieren. Er selbst habe als einer von zwei Sozialdemokraten dagegen gestimmt. Die restlichen vier Nein-Stimmen seien von der JÜL gekommen.

Nun aber führten JÜL und FDP eine Unterschriftenaktion gegen einen Ratsbeschluss, den deren Fraktionen, die aus 13 Mitgliedern (10 JÜL und 3 FPD) bestehen, mitgetragen hätten. Bleser: „Dies ist für mich eine nicht nachvollziehbare Vorgehensweise.” Zunächst stimme man im Stadtrat dafür und anschließend werde so getan, als ob man schon immer dagegen gewesen sei und die Interessen der Bevölkerung vertrete. „Dies ist für mich Effekthascherei.”

Er selbst sei auch heute noch nicht mit der im Stadtrat getroffenen Entscheidung glücklich, respektiere aber die Mehrheitsenscheidung des Rates.

JÜL und die FDP nennen als Hauptgründe für die Ablehnung der Dichtheitsprüfung „die völlig überzogenen finanziellen Folgekosten” für die Haushalte. Sie fordern „mindestens das Aussetzen jeglicher Maßnahmen in Jülich”, bis eine bundeseinheitliche Regelung vorliegt und die Frage geklärt ist, ob das NRW-Gesetz zur Durchführung der Dichtigkeitsprüfung der Verfassung entspreche”. Auch müsse der private Hausanschluss an Grundstücksgrenze enden.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert