Linnich - SPD, PKL und Grüne: Trio gestaltet im Schulterschluss

SPD, PKL und Grüne: Trio gestaltet im Schulterschluss

Von: Otto Jonel
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Im November 2009 unterzeichneten (v.l.) Hans-Friedrich Oeten (SPD), Karl-Heinz Hilfert (Grüne) und Michael Hintzen (PKL) den Kooperationsvertrag. Foto: Jonel

Linnich. Die gestaltende Kraft in der Politik ist schon lange nicht mehr einfarbig. Kaum eine Regierung der jüngeren deutschen Vergangenheit, die sich nicht aus mehreren Parteien oder Fraktionen zusammensetzt. Das ist an der Basis nicht anders. In Linnich trat mit der Kommunalwahl 2009 ein loser Dreiverbund die Nachfolge der bis dahin mit absoluter Mehrheit regierenden Ratsfraktion der CDU an.

SPD (neun Ratsmandate), Grüne (2) und die kometenhaften Aufsteiger des Wahljahres, die Parteilosen Kandidaten Linnichs, PKL (6) bilden seither eine Kooperationsgemeinschaft.

Den Begriff Koalition meiden alle drei tunlichst. Ein solches Verhältnis wäre zu eng. Vor allem die PKL käme aufgrund ihres Selbstverständnisses in Erklärungsnot, wollte sie doch gerade die ausgetretenen Pfade des politischen Tagesgeschäfts frei und ohne lästige Fesseln durchwandern. „Das sollte schon eine Kooperation auf Augenhöhe sein - und das gilt für den Kleinsten wie für den Größten”, betont auch Hans-Friedrich Oetjen, Fraktionschef der SPD, dem quantitativ stärksten Koop-Partner.

Gleichwohl hat sich die neue Gestaltungsmehrheit im Stadtrat erst finden müssen. Ob sie diesem Anspruch - Gestaltungsmehrheit - nachhaltig gerecht wird, müsse sich erweisen, legt Oetjen als Richtschur aus. Ausgerechnet an der einzigen schriftlich niedergelegten Gleichschrittserklärung, der Vereinbarung zum Schulterschluss beim städtischen Haushalt, geriet die Marschkolonne der Drei aus dem Tritt, um sich am Ende doch zu fangen.

Offen wird von einem „nicht reibungslosen” (Oetjen) Findungsprozess gesprochen, von „großer Anstrengung” (Grünen-Fraktionssprecher Karl-Heinz „Cato” Hilfert) beim Ringen um eine gemeinsame Linie, aber auch von der letztendlichen Bereitschaft zum Kompromiss, der für PKL-Sprecher Hartmut Mandelartz der „Schlüssel zum Erfolg” ist.

Mit Oetjen und dem Fraktionschef der PKL, Michael Hintzen, haben zwei Protagonisten zudem eine gemeinsame, nicht unbedingt konfliktfreie Genossen-Vergangenheit zu bewältigen. Beiden kann man attestieren, dass sie das Persönliche hintanstellen und sich professionell auf Lösung von Sachfragen konzentrieren.

Die Feinabstimmung zwischen den Partner ist mit dem Gemeinschaftsprojekt „Haushalt 2010” nicht abgeschlossen. Trotz guten Starts des Polittrios „ist die Kooperation natürlich verbesserungswürdig”, meint Cato Hilfert. Die Neuen müssten sich noch „als Fraktion finden” und „ihre Rolle definieren”, analysiert Oetjen, um gleichzeitig zu unterstreichen: „Wir haben da, wo wir signalisiert haben, etwas gemeinsam zu tun, auch immer ein gemeinsames Bild nach außen gezeigt.”

„Wir müssen lernen, mit Ideen von anderen umzugehen”, schreibt Hartmut Mandelartz der PKL wie allen übrigen Ratsparteien ins Arbeitsbuch. An solchen Ideen mangelt es nicht.
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