Jülich - Sparen, aber wie: Das Beispiel Musikschule

Sparen, aber wie: Das Beispiel Musikschule

Von: Volker Uerlings
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Jülich. Diese „Fracht” ist nirgends willkommen: Im ganzen Land werden Sparpakete geschnürt. In den meisten Fällen bedeutet das: Vater Staat will mehr (Geld) für weniger (Leistung). Auch die Stadt Jülich kennt das Grund-Problem. Sie ist bei der Pro-Kopf-Verschuldung kein Mittelzentrum, sondern eine Großstadt.

Mit 2500 Euro steht statistisch jeder Einwohner der Herzogstadt - vom Säugling bis zum Greis - in der Kreide. Der beschlossene Haushalt 2010 enthielt noch keine Grausamkeiten, für 2011 könnte sich das ändern. Am Beispiel der Musikschule Jülich wollen wir zeigen, was den Empfängern freiwilliger Leistungen drohen kann.

378.000 Euro Miese

Aktuell macht die Einrichtung etwa 378.000 Euro Miese - so ist es im Etat 2010 zu lesen. Rein rechnerisch wird also jeder der 546 Nutzer - so viele Verträge gibt es - von der Stadt mit 692,30 Euro subventioniert. In einem Jahr. „Halt, Halt”, sagt da der zuständige Amtsleiter in der Stadtverwaltung, Günter Vogel. „So kann man das nicht rechnen.” Der Betrag sei zu hoch.

Das von Kämmerer Andreas Prömpers bezifferte Defizit (378.000 Euro) beinhaltet Positionen, über die man streiten kann oder muss - nämlich einmalige Investitionen von 35.000 Euro (zum Beispiel in den Brandschutz). Und seit der Umstellung der Haushaltsführung, also neuerdings auch Abschreibungen auf das Gebäude von 40.000 Euro. Folgt man Günter Vogel, dann beträgt der Fehlbetrag „nur noch” rund 300.000 Euro, was einer Pro-Kopf-Subvention von knapp 555 Euro entspräche.

Diese Rechenspiele lassen sich beliebig fortsetzen. Mit dem Hallenbad zum Beispiel, das jährlich ein Millionen-Defizit verursacht, und mithin wird durch die Stadtwerke jedes Einzelticket künstlich verbilligt. Der Versorger nämlich muss die „Miesen” aufbringen und wirft als 100-prozentiger Gesellschaft der Stadt Jülich entsprechend weniger Gewinn ab. Wieder trifft es alle Steuerzahler.

Viele kommunalen Angebote arbeiten nicht kostendeckend. Was ist die Alternative? Schließen? Mit dieser unangenehmen Frage muss sich der Stadtrat auseinandersetzen und die Konsequenzen bewerten. Eine andere Möglichkeit wäre es, die Gebühren so zu erhöhen, dass rein statistisch kein Defizit entsteht.

Was das bedeutet, lässt sich oben nachlesen: Jeder Musikschulnutzer müsste zwischen 555 und 692,30 Euro mehr bezahlen. Das aber kann oder will sich nicht jeder erlauben. Günter Vogel: „Angesichts des Spar-Drucks ist eine Diskussion in Gang gekommen. Eine Idee lautete, die Gebühren um fünf Prozent zu erhöhen. Das führte zu einem Aufschrei im Kollegium der Musikschule. Man muss nämlich wissen, dass wir schon teurer sind als die Einrichtungen in Düren und Aachen - und dann noch teurer geworden wären.”

Dafür gibt es in Jülich ein breitgefächertes Ermäßigungssystem. „Da sind wir deutlich besser als Aachen oder Düren.” Je nach Einkommen gibt es Rabatte von 90, 50 oder 20 Prozent sowie Familien- und Mehrfachbelegungstarife. Um dem Kämmerer und dem Rat entgegenzukommen, entwickelten Vogel und das Kollegium einen Vorschlag, das Defizit der Musikschule zu reduzieren. Das sollte vor allem durch den Wegfall von Sozial-Vergünstigungen geschehen, dafür hätte der Förderverein der Musikschule Stipendien angeboten. Gut 10.000 Euro Mehreinnahmen hätte das gebracht.

Honorare kürzen?

Günter Vogel wies in den Ausschüssen mehrfach darauf hin, dass es nicht möglich sei, die Ausgabenseite ohne Folgen bei den Einnahmen zu verändern. Kürzt man zum Beispiel Honorare der freiberuflichen Musiklehrer, geht eben auch bezahlter Unterricht verloren. Übrigens stehen in der Musikschule der Stadt Jülich 15 Festangestellte und sechs Honorarkräfte in Lohn und Brot.

Im Stadtrat wurde der Veränderungsvorschlag nach zähen Diskussionen von SPD, Jül, Grünen und der Linken abgelehnt. Somit bleibt vorerst alles, wie es ist. Amtsleiter Vogel: „Ich lege eine neue Musikschul-Ordnung vor, die die alte ist.”

Es bedarf keiner prophetischen Gabe, dass die Diskussion in jedem Haushaltsjahr neu entfacht wird und längst nicht nur die Musikschule betrifft, sondern eben auch das Hallenbad, die Stadtbücherei, den Brückenkopf-Park, das Museum und viele andere Einrichtungen.
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