Schwimmleistungszentrum Jülich: Stadtwerke steigen aus

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Rückschlag fürs Schwimmleistungszentrum samt Gegenströmungsanlage: Die Stadtwerke stehen als Betreiber nicht zur Verfügung. Foto: ddp

Jülich. Der Paukenschlag erfolgte am Mittwochabend in nichtöffentlicher Sitzung des Rates: Die Stadtwerke Jülich GmbH steht unter den vom Rat vorgegebenen Bedingungen nicht als Betreiber des geplanten Schwimmleistungszentrums zur Verfügung.

Darüber unterrichtete Bürgermeister Heinrich Stommel die Fraktionen, wie unsere Zeitung erfuhr. Das muss nicht das Aus für das Renommierobjekt bedeuten, ist auf jeden Fall aber ein herber Rückschlag.

Ursache für diesen Rückzieher ist eine Haltung der Finanzbehörden, die den so genannten „steuerlichen Querverbund” beim Schwimmleistungszentrum nicht anerkennen wollen. Hinter dieser komplizierten Formulierung steckt im Wesentlichen eine Steuererleichterung: Defizite, die zum Beispiel beim Betrieb von öffentlich-rechtlichen Bädern fast zwangsläufig anfallen, können mit Gewinnen aus anderen Geschäftstätigkeiten des Unternehmens gegengerechnet werden.

Das senkt den Gewinn und somit die Steuerlast. Beim Leistungszentrum soll die Oberfinanzbehörde abgewunken haben. Für die Stadtwerke hätte das zur Folge, dass auf das Defizit noch Steuern zu zahlen wären. Mit der Kosten-Obergrenze von etwa 1,4 Millionen Euro ist das nicht machbar. Zudem muss der Versorger Rücklagen in Millionenhöhe für eventuell zu viel erhaltene Netzentgelte bilden, ist also nicht „flüssig”.

Jetzt ist die Stadt als Hauptgesellschafter am Zug. Der Rat wird sich in einer Sondersitzung im Juni mit der Problematik befassen. Ob das Schwimmleistungszentrum in Jülich noch realisierbar ist, ist unklar. Sollte es auf Bundesebene zu einer anderen steuerrechtlichen Bewertung kommen, stünde die Tür für die Stadtwerke theoretisch wieder offen. Oder es findet sich ein anderer Betreiber.

Darüber hat der Jülicher Bürgermeister Heinrich Stommel in nichtöffentlicher Sitzung den Stadtrat informiert. Auf Anfrage der Redaktion wollte der Verwaltungschef das weder bestätigen noch dementieren. Er bejahte aber die Frage, ob sich das Kommunalparlament Anfang Juni in einer Sondersitzung mit dem Thema beschäftigt.

Hintergrund dieser Entscheidung der Stadtwerke ist ein Problem bei der Betriebskostenfinanzierung. Anders als beim Hallenbad sollen sich die Finanzbehörden geweigert haben, diese stattlichen Beträge beim Schwimmleistungszentrum steuermindernd gelten zu lassen.

Zudem soll die Geschäftsführung der GmbH in städtischem Besitz gegenüber dem Aufsichtsrat die Bildung von stattlichen Rücklagen als Grund angegeben haben.
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