Schwierige Suche nach Jülicher „Regierung”

Von: Volker Uerlings
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Jülich. Die Wählerinnen und Wähler der Herzogstadt haben den politischen Parteien beim kommunalen Urnengang ein Ergebnis geschenkt, das nur in einer Hinsicht eindeutig ist: Allein regieren kann niemand. Auch nicht die CDU als stärkste Fraktion. Die Entscheidung des Souverän lässt grundsätzlich zwei realistische Szenarien zu. Entweder kooperieren CDU und SPD, wofür im Moment an der Rur wenig spricht. Oder aber es tun sich wenigstens drei Partner zusammen.

Union, FDP und Grüne („Jamaika”) wäre die eine Option. Die andere hätte man sich vor Wochen niemals vorstellen können: Jül, SPD und Grüne plus X, denn eine Stimme fehlte in diesem Fall. Klar ist damit auch, dass die Grünen ein heiß begehrter Gesprächspartner sind.

Überhaupt haben die Kommunalwahlen die Kommunikation in der Stadt befeuert: Jeder redet mit jedem - beinahe. Von Treffen zwischen CDU und Jül ist nichts bekannt, auch der Vertreter der Linken soll noch nirgends eingeladen worden sein.

Alles andere hat es gegeben - damit auch ein Abtasten zwischen einigen Sozialdemokraten und der Jül, die sich vor Jahren noch spinnefeind waren. Die UWG Jül ist einmal als Abspaltung von SPD-Ratsvertretern entstanden. Heute betont deren führender Kopf, Heinz Frey, dass die Jül über Mitglieder aus allen demokratischen Lagern verfüge. Anders lässt sich der Erfolg der „Unabhängigen” vor allem in den ländlichen Stadtteilen auch nicht erklären.

Nach Informationen unserer Zeitung waren nicht alle künftigen Stadtverordneten der SPD begeistert über die Sondierungsgespräche mit der Frey-Fraktion. Einige „Altgediente” haben den Bruch seinerzeit nicht vergessen. Bedeckt hielt sich Sozialdemokrat Harald Garding, der in bestem Diplomatenjargon wenig sagte: „Wir werden uns zum jetzigen Zeitpunkt nicht festlegen, aber auch nichts ausschließen.”

Einen Tick mehr gab es von Jürgen Laufs (Grüne) zu hören: „Wie angekündigt, sprechen wir mit allen. Wir stehen aber noch ziemlich am Anfang. Wir werden gegebenenfalls auch mit wechselnden Mehrheiten leben können.”

Das führt in die aktuell wahrscheinlichste Richtung: Weder die CDU noch Grüne oder FDP hätten etwas von einer festen Listenverbindung, weil nach dem Vorbild des früher üblichen Besetzungsklüngels immer noch keine Ausschussmehrheit herauskäme.

Eine Kooperation in wichtigen Punkten ist dagegen vorstellbar. Soll heißen, dass dieses Trio gemeinsame Inhalte gesucht und gefunden hat, die ein Arbeitspapier zieren. Das wäre keine „Koalition”, böte aber bei Großprojekten (Neues Rathaus oder Innenstadtsanierung) Planungssicherheit.

Nur die Christdemokraten haben sich in den gut dreieinhalb Wochen seit der Wahl personell aufgestellt. Einstimmig bei zwei Enthaltungen votierte die künftige neue Fraktion für ihren alten Vorsitzenden Peter Capellmann. Zwei Bewerber strebten das Amt des stellvertretenden Bürgermeisters an: Wolfgang Gunia, der diese Funktion in den letzten fünf Jahren ausübte, und Margret Esser-Faber. Die Mehrheit der Union votierte für Gunia, der nun Ende Oktober im Stadtrat zur Wahl steht.

Ruhe ist unterdessen in die FDP-Fraktion eingekehrt. Kurz nach der Wahl hatte es interne Streitigkeiten gegeben. Winfried Cremerius, der auch dem Kreistag angehören wird, sollte deswegen auf sein Mandat im Stadtrat verzichten, damit ein Nachrücker profitieren kann. Das wurde vom Ortsverband der Liberalen verworfen. Dieses Gremium hat sich nach Informationen unserer Zeitung dafür ausgesprochen, dass Cremerius Fraktionschef werden soll. Dieses Amt hatte Ulrike Fink inne.
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