Schon im Januar soll das Indener Streichorchester spielen

Von: ahw
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Inden. In Rekordzeit fräste sich der Indener Gemeinderat in der letzten Sitzung des Jahres durch die diversen Gebührensatzungen, die jeweils einstimmig verabschiedet wurden. Den einzigen Wermutstropfen inmitten vorweihnachtlicher Harmonie brachte Bürgermeister Ulrich Schuster mit der Einbringung des Doppelhaushaltes 2013/14 ins Spiel.

Sein vorab geäußertes Fazit: „Chronisch unterfinanziert und mit kommunalfremden Aufgaben überfrachtet und (finanziell) überfordert treibt eine Vielzahl von Gemeinden in NRW einem nicht selbstbestimmten Chaos entgegen.“

Die kleine Gemeinde Inden habe nun die Aufgabe, ihre Finanzprobleme vor Ort zu lösen. Bei der vorliegenden Einnahme- und Ausgabestruktur werde dies durch die Kürzung von Leistungen und Erhöhung von Steuern erfolgen. Schuster äußerte in diesem Zusammenhang die Hoffnung, dass es bei den Beratungen einen „konstruktiven Prozess aller verantwortlich Handelnden geben wird“. Dieses geschlossene Vorgehen sei auch notwendig, um nicht in Verhältnisse zu geraten „die uns den letzten Rest an kommunaler Selbstverwaltung rauben“. Es sei die Aufgabe, im anstehenden Abwägungsprozess „für unsere Bürger ein lebens- und liebenswertes Inden so weit wie möglich zu erhalten“.

Der anstehende Doppelhaushalt stelle dafür eine gute Ausgangsposition dar, weil der Etatentwurf für beide Jahre eine Art „Normalhaushalt“ darstelle. So betragen die Defizite 2013 rund 2,2 Millionen Euro und 2014 etwa 2,5 Millionen Euro. Schuster: „Wenn wir im Raahmen des Haushaltssicherungskonzeptes nicht gegensteuern, haben wir 2021 ein negatives Eigenkapital.“ Als Hauptübel hat der Bürgermeister für die Fehlbeträge die Transferaufwendungen ausgemacht, die den gemeinlichen Haushalt strangulieren. Als Beispiele nannte Schuster die Kreisumlage und die Jugendamtsumlage.

Wie sich die Eckdaten des Doppelhaushalts in Zahlen ausdrücken, trug Kämmerer Alexander Horst vor. So ergibt sich bei der Entwicklung der jährlichen Fehlbeträge, falls nicht gegengesteuert wird, eine steigende Tendenz von 2,2 Millionen in 2013 bis auf gut 2,8 Millionen Euro in 2022. Die Erträge in den beiden „Normaljahren“ 2013 und 1014 liegen zwischen 13 und 14 Millionen Euro bei Aufwendungen zwischen 16 und 17 Millionen. Und noch eine interessante Entwicklung bezifferte der Kämmerer: So steigt die Pro-Kopf-Verschuldung von 681 (2009) bis auf 3138 Euro (2014).

Was die weitere Beratung des Zahlenwerks betrifft, mahnte Bürgermeister Schuster zur Eile. Ein gewisser Zeitdruck bestehe deshalb, da die Gemeinde ohne Haushalt am Existenzminimum arbeiten müsse, da nur solche Beträge ausgegeben werden dürften, die für das Überleben unbedingt notwendig seien.

Während Schuster als Zielkorridor für die Haushaltsberatung und -verabschiedung Ostern ausgegeben hat, hält CDU-Fraktionsvorsitzender Reinhard Marx einen Zeitraum bis zur Sommerpause für wesentlich realistischer. „Wir sollten uns nicht unter Zeitdruck setzen lassen“, plädierte such Josef-Johann Schmitz (SPD) für Gründlichkeit vor Eile.

Nach Auffassung des Bürgermeisters soll sich der Hauptausschuss im Januar zusammensetzen, um als Streichorchester die Grundzüge festzulegen, wo auf der Grundlage bereits vorhandener Sparlisten Ausgabenkürzungen erfolgen können.

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