Rat Inden beschließt Haushalt wohl erst im Mai

Von: ahw
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Inden. Vor Verabschiedung des Doppelhaushalts 2013/14, die nach Worten von Bürgermeister Ulrich Schuster wohl erst im Mai erfolgen wird, nehmen sich die Indener Ratsgremien Zeit für die ausführliche Beratungen des Zahlenwerks. Der Hauptausschuss hat auf der jüngsten Sitzung die Runde durch den Haushalt beendet, in der Fragen zu einzelnen Positionen geklärt werden. Nun geht‘s ans Eingemachte.

Für kommenden Mittwoch ruft Schuster den Hauptausschuss zu einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen, bei der Wege und Instrumente präsentiert werden sollen, wie die Gemeinde ihre finanziellen Probleme in den Griff bekommen kann. Zudem liegen inzwischen aktuelle Daten aus Land und Kreis vor, die zu Verschiebungen im Etat führen und zusammenfassend bewertet werden.

Es ist dann eine Aufgabe des Ausschusses zu entscheiden, welche Projekte aus den Vorjahren, die bislang – unter anderem aus Geldmangel – noch nicht angepackt worden sind, in den neuen Haushalt übertragen werden.

Marschroute bei der Konsolidierung ist es, die Einnahmen zu verbessern – etwa durch Steuererhöhungen – und die Ausgaben zu verringern. Der Bürgermeister bevorzugt hier die „Methode Münchhausen“: Die Gemeinde soll sich am eigenen Schopf aus dem Schuldensumpf ziehen.

Schuster hat mit Kämmerer Alexander Horst nämlich drei Kernprobleme im Haushaltssicherungskonzept (HSK) bis 2022 identifiziert. Während die Gefahr eines negativen Eigenkapitals gebannt und der Haushaltsausgleich bis 2022 erreicht werden könnten, schrecken beide die dann notwendigen Kassenkredite, die von heute 13 bis 2022 auf 25 bis 30 Millionen Euro anschwellen würden. „Eine Aussicht, die wir so nicht tragen können“, lautete Ulrich Schusters kategorische Einschätzung. Er hält indes einen aktiven Schuldenabbau als Minimalziel für „mit Blut und Tränen machbar“.

SPD-Finanzexperte Josef Johann Schmitz plädierte ergänzend dafür, die Bewahrung des Eigenkapitals als Zielmarke ebenfalls nicht aus dem Auge zu verlieren.

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