PKL sieht das Tischtuch nicht zerrissen

Von: ojo
Letzte Aktualisierung:

Linnich. Zwischen Sein und Schein schwebt derzeit das Kooperationsbündnis von SPD, Unabhängiger Wählergemeinschaft PKL und Grünen. Nach dem Abstimmungsbündnis in Sachen Entwicklungskonzept Rurstraße/Bendenweg/Place de Lesquin, das die PKL mit der CDU eingegangen war, hatte die SPD keinen Zweifel, dass die Kooperation faktisch beendet ist.

Die PKL reagierte auf diesen Eindruck, den SPD-Fraktionschef Hans-Friedrich Oetjen in einer kurzen Mitteilung allen Mitgliedern der drei Fraktionen übermittelt hatte, überraschend gelassen. „Für mich existiert nach wie vor die Kooperation”, sagte PKL-Fraktionschef Michael Hintzen auf Nachfrage. „Es war nur ein Sachthema, bei dem wir mit der CDU zusammengegangen sind.”

Auch im Ablauf sieht Hintzen nichts, woraus man einen Vorwurf ableiten könnte. Schließlich sei die Initiative zu einem Gedankenaustausch über die Entwicklung in dem sensiblen Kernstadtbereich von der PKL ausgegangen, sprach er die gemeinsame Runde der Kooperationspartner am 15. Dezember an. Wenn die PKL im Januar dann auch mit der CDU gesprochen habe, sei das im Einklang mit den eigenen Leitlinien geschehen.

Abkommensgemäß

Dass die PKL gemeinsam mit der CDU eine Vertagung des Themas in den Rat oder die nächste Sitzung des Fachausschusses verweigert hatte, sei ebenfalls abkommensgemäß erfolgt. Da das Thema nicht zum ersten Mal behandelt worden sei, greife die Vereinbarung nicht, wegen Beratungsbedarf dem Vertagungsantrag eines Kooperationspartners zuzustimmen. Hintzen sieht unterm Strich nichts, was die Aufkündigung der Kooperation nach sich ziehen müsste.

Der dritte Kooperationspartner, die Grünen, ist indes wie die SPD nicht überzeugt, dass der thematische Schulterschluss zwischen PKL und CDU Alltagsgeschäft war. „Wir waren uns einig in der Bewertung, dass das - gewollt oder ungewollt - die Aufkündigung der Kooperation war”, teilte Grünen-Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Hilfert die Ansicht Oetjens.

Unabhängig von der Motivlage sah Hilfert eine „starke politische Belastung” durch den Vorfall. „Es geht jetzt darum, wie wir die die Arbeit organisieren ohne ernste Reibungsverluste.” Nach Hilferts Meinung sei in dieser Situation der Bürgermeister gefragter denn je. Als Moderator „müsste er die interfraktionellen Gespräche stärker als bisher” initiieren und nutzen.

Für Hilfert ist das Tischtuch zwischen PKL und den beiden Kooperationspartnern nicht gänzlich durchschnitten. Er sieht noch Chancen zu Annäherung. Das setzt voraus, dass man sich aufeinander zu bewegt. Der erste Schritt ist wie so häufig der schwerste.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert