Aldenhoven - Paukenschlag im Aldenhovener Rat: Haushaltssperre

Paukenschlag im Aldenhovener Rat: Haushaltssperre

Von: ahw
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Aldenhoven. Einen Paukenschlag hatte sich Bürgermeister Lothar Tertel in der letzten Sitzung des Aldenhovener Gemeinderates in alter Besetzung für den Schluss verwahrt: „Wir betreten absolutes Neuland”, informierte er unter dem Punkt „Mitteilungen” darüber, dass Kämmerer Michael Ossenkopp eine Haushaltssperre verfügt hat.

Mit dieser finanziellen Notbremse werden zwar „nur” noch 400.000 Euro eingefroren, doch „Sie werden erstaunt sein, was das alles zu bedeuten hat”, versprach Tertel eine wenig angenehme Lektüre der betroffenen Haushaltspositionen.

Als Grund für den erstmaligen Einsatz dieses Instruments in der Geschichte der Gemeinde nannte der Bürgermeister wegbrechende Steuereinnahmen. Statt der mit vier Millionen Euro (2008: 4,8 Mio.) schon vorsichtig kalkulierten Gewerbesteuer werden 2009 wohl nur 2,6 Millionen Euro überwiesen.

Bei der Einkommensteuer werden statt der erwarteten 4,5 wohl nur 4,2 Millionen Euro in die Gemeindekasse fließen - macht unterm Strich eine Verschlechterung von insgesamt 1,7 Millionen Euro. Damit schnellt das Defizit für das Haushaltsjahr von kalkulierten 2,1 auf 3,4 Millionen Euro.

Für 2010 fällt Tertels Prognose noch düsterer aus: Bei den Schlüsselzuweisungen und der Einkommensteuer wird eine Verschlechterung von weiteren 2,3 Millionen Euro erwartet - bei höheren Sozialausgaben. An einem Haushaltssicherungskonzept für 2010 werde schon gearbeitet.
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